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Außenwirtschaftsgesetz – AWG
(1) 1Waren, die
ausgeführt, verbracht, eingeführt oder durchgeführt werden, sind auf Verlangen
vorzuzeigen.
2Sie können einer Beschau und einer Untersuchung unterworfen werden.
2Sie können einer Beschau und einer Untersuchung unterworfen werden.
(2) Beförderungsmittel, Gepäckstücke und sonstige
Behältnisse können darauf geprüft werden, ob sie Waren enthalten, deren
Ausfuhr, Einfuhr, Verbringung oder Durchfuhr beschränkt ist.
(3) Wer aus dem Inland ausreist oder in das Inland
einreist, hat auf Verlangen zu erklären, ob er Waren mit sich führt, deren
Ausfuhr, Einfuhr, Durchfuhr oder Verbringung nach diesem Gesetz oder nach einer
auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung beschränkt
ist.
(4) 1Wer Waren
ausführen will, hat die Sendung den zuständigen Zollstellen zur
Ausfuhrabfertigung zu gestellen.
2Das Nähere wird durch eine Rechtsverordnung nach § 11 bestimmt.
3Zur Erleichterung des Post-, Fracht- und Reiseverkehrs können durch Rechtsverordnung Ausnahmen zugelassen werden, soweit hierdurch der Überwachungszweck nicht gefährdet wird.
2Das Nähere wird durch eine Rechtsverordnung nach § 11 bestimmt.
3Zur Erleichterung des Post-, Fracht- und Reiseverkehrs können durch Rechtsverordnung Ausnahmen zugelassen werden, soweit hierdurch der Überwachungszweck nicht gefährdet wird.
(5) 1Die Zollbehörden
überwachen die Einhaltung
- 1.
-
der Vorschriften dieses Gesetzes,
- 2.
-
der zu diesem Gesetz erlassenen Rechtsverordnungen und
- 3.
-
der Rechtsakte der Europäischen Union im Bereich des Außenwirtschaftsverkehrs
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 3.2.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026