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Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser – AVBWasserV
(1) Das Wasserversorgungsunternehmen stellt zu den
jeweiligen allgemeinen Versorgungsbedingungen einschließlich der dazugehörenden
Preise Wasser zur Verfügung.
(2) 1Änderungen der
allgemeinen Versorgungsbedingungen werden erst nach öffentlicher Bekanntgabe
wirksam.
2Dies gilt auch für die dazugehörenden Preise, sofern sie nicht dem Kunden im Einzelfall mitgeteilt werden.
2Dies gilt auch für die dazugehörenden Preise, sofern sie nicht dem Kunden im Einzelfall mitgeteilt werden.
(3) 1Das Wasser muß den
jeweils geltenden Rechtsvorschriften und den anerkannten Regeln der Technik für
die vereinbarte Bedarfsart (Trink- oder Betriebswasser) entsprechen.
2Das Wasserversorgungsunternehmen ist verpflichtet, das Wasser unter dem Druck zu liefern, der für eine einwandfreie Deckung des üblichen Bedarfs in dem betreffenden Versorgungsgebiet erforderlich ist.
3Das Unternehmen ist berechtigt, die Beschaffenheit und den Druck des Wassers im Rahmen der gesetzlichen und behördlichen Bestimmungen sowie der anerkannten Regeln der Technik zu ändern, falls dies in besonderen Fällen aus wirtschaftlichen oder technischen Gründen zwingend notwendig ist; dabei sind die Belange des Kunden möglichst zu berücksichtigen.
2Das Wasserversorgungsunternehmen ist verpflichtet, das Wasser unter dem Druck zu liefern, der für eine einwandfreie Deckung des üblichen Bedarfs in dem betreffenden Versorgungsgebiet erforderlich ist.
3Das Unternehmen ist berechtigt, die Beschaffenheit und den Druck des Wassers im Rahmen der gesetzlichen und behördlichen Bestimmungen sowie der anerkannten Regeln der Technik zu ändern, falls dies in besonderen Fällen aus wirtschaftlichen oder technischen Gründen zwingend notwendig ist; dabei sind die Belange des Kunden möglichst zu berücksichtigen.
(4) Stellt der Kunde Anforderungen an Beschaffenheit
und Druck des Wassers, die über die vorgenannten Verpflichtungen hinausgehen,
so obliegt es ihm selbst, die erforderlichen Vorkehrungen zu
treffen.
Zuletzt geändert durch Art. 8 V v. 11.12.2014 I
2010
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026