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Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser – AVBWasserV
(1) 1Der Hausanschluß
besteht aus der Verbindung des Verteilungsnetzes mit der Kundenanlage.
2Er beginnt an der Abzweigstelle des Verteilungsnetzes und endet mit der Hauptabsperrvorrichtung.
2Er beginnt an der Abzweigstelle des Verteilungsnetzes und endet mit der Hauptabsperrvorrichtung.
(2) Art, Zahl und Lage der Hausanschlüsse sowie deren
Änderung werden nach Anhörung des Anschlußnehmers und unter Wahrung seiner
berechtigten Interessen vom Wasserversorgungsunternehmen bestimmt.
(3) 1Hausanschlüsse
gehören zu den Betriebsanlagen des Wasserversorgungsunternehmens und stehen
vorbehaltlich abweichender Vereinbarung in dessen Eigentum.
2In dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet bleibt das am Tag des Wirksamwerdens des Beitritts bestehende Eigentum eines Kunden an einem Hausanschluss, den er auf eigene Kosten errichtet oder erweitert hat, bestehen, solange er das Eigentum nicht auf das Wasserversorgungsunternehmen überträgt.
3Hausanschlüsse werden ausschließlich von dem Wasserversorgungsunternehmen hergestellt, unterhalten, erneuert, geändert, abgetrennt und beseitigt, müssen zugänglich und vor Beschädigungen geschützt sein.
4Soweit das Versorgungsunternehmen die Erstellung des Hausanschlusses oder Veränderungen des Hausanschlusses nicht selbst, sondern durch Nachunternehmer durchführen läßt, sind Wünsche des Anschlußnehmers bei der Auswahl der Nachunternehmen zu berücksichtigen.
5Der Anschlußnehmer hat die baulichen Voraussetzungen für die sichere Errichtung des Hausanschlusses zu schaffen.
6Er darf keine Einwirkungen auf den Hausanschluß vornehmen oder vornehmen lassen.
2In dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet bleibt das am Tag des Wirksamwerdens des Beitritts bestehende Eigentum eines Kunden an einem Hausanschluss, den er auf eigene Kosten errichtet oder erweitert hat, bestehen, solange er das Eigentum nicht auf das Wasserversorgungsunternehmen überträgt.
3Hausanschlüsse werden ausschließlich von dem Wasserversorgungsunternehmen hergestellt, unterhalten, erneuert, geändert, abgetrennt und beseitigt, müssen zugänglich und vor Beschädigungen geschützt sein.
4Soweit das Versorgungsunternehmen die Erstellung des Hausanschlusses oder Veränderungen des Hausanschlusses nicht selbst, sondern durch Nachunternehmer durchführen läßt, sind Wünsche des Anschlußnehmers bei der Auswahl der Nachunternehmen zu berücksichtigen.
5Der Anschlußnehmer hat die baulichen Voraussetzungen für die sichere Errichtung des Hausanschlusses zu schaffen.
6Er darf keine Einwirkungen auf den Hausanschluß vornehmen oder vornehmen lassen.
(4) 1Das
Wasserversorgungsunternehmen ist berechtigt, vom Anschlußnehmer die Erstattung
der bei wirtschaftlicher Betriebsführung notwendigen Kosten für
- 1.
-
die Erstellung des Hausanschlusses,
- 2.
-
die Veränderungen des Hausanschlusses, die durch eine Änderung oder Erweiterung seiner Anlage erforderlich oder aus anderen Gründen von ihm veranlaßt werden,
(5) Kommen innerhalb von fünf Jahren nach Herstellung
des Hausanschlusses weitere Anschlüsse hinzu und wird der Hausanschluß dadurch
teilweise zum Bestandteil des Verteilungsnetzes, so hat das
Wasserversorgungsunternehmen die Kosten neu aufzuteilen und dem Anschlußnehmer
den etwa zuviel gezahlten Betrag zu erstatten.
(6) Soweit hinsichtlich des Eigentums am Hausanschluß
und der daraus folgenden Pflichten zur Herstellung, Unterhaltung, Erneuerung,
Änderung, Abtrennung und Beseitigung bestehende allgemeine
Versorgungsbedingungen von Absatz 3 abweichen, können diese Regelungen
auch nach Inkrafttreten dieser Verordnung beibehalten werden.
(7) Jede Beschädigung des Hausanschlusses,
insbesondere das Undichtwerden von Leitungen sowie sonstige Störungen sind dem
Wasserversorgungsunternehmen unverzüglich mitzuteilen.
(8) Kunden und Anschlußnehmer, die nicht
Grundstückseigentümer sind, haben auf Verlangen des
Wasserversorgungsunternehmens die schriftliche Zustimmung des
Grundstückseigentümers zur Herstellung des Hausanschlusses unter Anerkennung
der damit verbundenen Verpflichtungen beizubringen.
Zuletzt geändert durch Art. 8 V v. 11.12.2014 I
2010
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026