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Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser – AVBWasserV
(1) Das Entgelt wird nach Wahl des
Wasserversorgungsunternehmens monatlich oder in anderen Zeitabschnitten, die
jedoch zwölf Monate nicht wesentlich überschreiten dürfen,
abgerechnet.
(2) 1Ändern sich
innerhalb eines Abrechnungszeitraumes die Preise, so wird der für die neuen
Preise maßgebliche Verbrauch zeitanteilig berechnet; jahreszeitliche
Verbrauchsschwankungen sind auf der Grundlage der für die jeweilige
Abnehmergruppe maßgeblichen Erfahrungswerte angemessen zu
berücksichtigen.
2Entsprechendes gilt bei Änderung des Umsatzsteuersatzes.
2Entsprechendes gilt bei Änderung des Umsatzsteuersatzes.
(3) 1Preisänderungsklauseln sind kostennah
auszugestalten.
2Sie dürfen die Änderung der Preise nur von solchen Berechnungsfaktoren abhängig machen, die der Beschaffung und Bereitstellung des Wassers zuzurechnen sind.
3Die Berechnungsfaktoren müssen vollständig und in allgemein verständlicher Form ausgewiesen werden.
2Sie dürfen die Änderung der Preise nur von solchen Berechnungsfaktoren abhängig machen, die der Beschaffung und Bereitstellung des Wassers zuzurechnen sind.
3Die Berechnungsfaktoren müssen vollständig und in allgemein verständlicher Form ausgewiesen werden.
Zuletzt geändert durch Art. 8 V v. 11.12.2014 I
2010
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026