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Außenhandelsstatistikgesetz – AHStatG
(1) Der Abdeckungsgrad bezeichnet den Anteil des
Wertes des Warenverkehrs einer bestimmten Verkehrsrichtung, der durch die
Erhebungen zur Intrahandelsstatistik mindestens abzudecken ist.
(2) 1Durch
Rechtsverordnung nach § 18 Nummer
5 wird die Anmeldeschwelle für Versendungen so
festgelegt, dass der Abdeckungsgrad nach Anhang 5 Abschnitt 29 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1197 mindestens erreicht
wird.
2In die Berechnung der Anmeldeschwelle wird der gesamte Statistische Wert der Versendungen eines Auskunftspflichtigen mit Ausnahme der nach der Befreiungsliste nicht anzumeldenden Warenverkehre einbezogen.
2In die Berechnung der Anmeldeschwelle wird der gesamte Statistische Wert der Versendungen eines Auskunftspflichtigen mit Ausnahme der nach der Befreiungsliste nicht anzumeldenden Warenverkehre einbezogen.
(3) Durch Rechtsverordnung nach § 18 Nummer
5 wird gemäß den Anforderungen an die
Ergebnisqualität der Außenhandelsstatistik eine Anmeldeschwelle für Eingänge
festgelegt.
(4) 1Personen, deren
Eingänge oder Versendungen weder im vorangegangenen noch im aktuellen
Kalenderjahr über den Anmeldeschwellen liegen, sind von der Anmeldepflicht für
die Warenverkehre für die jeweilige Verkehrsrichtung befreit.
2Die Daten können jedoch freiwillig übermittelt werden.
3Ausgenommen von der Befreiung sind Erwerbe und Veräußerungen von Schiffen und Luftfahrzeugen.
2Die Daten können jedoch freiwillig übermittelt werden.
3Ausgenommen von der Befreiung sind Erwerbe und Veräußerungen von Schiffen und Luftfahrzeugen.
(5) Überschreiten Eingänge oder Versendungen einer
nicht zur Anmeldung verpflichteten Person im laufenden Kalenderjahr die
Anmeldeschwelle, ist sie von dem Monat an, in dem die Anmeldeschwelle
überschritten wurde, für die jeweilige Verkehrsrichtung
anmeldepflichtig.
Geändert durch Art. 1 G v. 27.2.2025 I Nr.
71
Ersetzt G 7402-1 v. 1.5.1957 I 413
(AHStatGes)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026