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Abwasserabgabengesetz – AbwAG
§ 8
Pauschalierung bei Kleineinleitungen von Schmutzwasser aus
Haushaltungen und ähnlichem Schmutzwasser anchor
(1) 1Die Zahl der
Schadeinheiten von Schmutzwasser aus Haushaltungen und ähnlichem Schmutzwasser,
für das eine Körperschaft des öffentlichen Rechts nach § 9 Abs. 2 Satz
2 abgabepflichtig ist, beträgt die Hälfte
der Zahl der nicht an die Kanalisation angeschlossenen Einwohner, soweit die
Länder nichts anderes bestimmen.
2Ist die Zahl der Einwohner nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand zu ermitteln, kann sie geschätzt werden.
2Ist die Zahl der Einwohner nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand zu ermitteln, kann sie geschätzt werden.
(2) 1Die Länder können
bestimmen, unter welchen Voraussetzungen die Einleitung abgabefrei
bleibt.
2Die Einleitung ist abgabefrei, wenn der Bau der Abwasserbehandlungsanlage mindestens den allgemein anerkannten Regeln der Technik entspricht und die ordnungsgemäße Schlammbeseitigung sichergestellt ist.
2Die Einleitung ist abgabefrei, wenn der Bau der Abwasserbehandlungsanlage mindestens den allgemein anerkannten Regeln der Technik entspricht und die ordnungsgemäße Schlammbeseitigung sichergestellt ist.
Neugefasst durch Bek. v. 18.1.2005 I 114
Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 22.8.2018 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026