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Abwasserabgabengesetz – AbwAG
(1) Veranlagungszeitraum ist das
Kalenderjahr.
(2) 1Der
Abgabepflichtige hat in den Fällen der §§
7 und 8 die
Zahl der Schadeinheiten des Abwassers zu berechnen und die dazugehörigen
Unterlagen der zuständigen Behörde vorzulegen.
2Ist der Abgabepflichtige nicht Einleiter (§ 9 Abs. 2 und 3), so hat der Einleiter dem Abgabepflichtigen die notwendigen Daten und Unterlagen zu überlassen.
2Ist der Abgabepflichtige nicht Einleiter (§ 9 Abs. 2 und 3), so hat der Einleiter dem Abgabepflichtigen die notwendigen Daten und Unterlagen zu überlassen.
(3) 1Die Länder können
bestimmen, dass der Abgabepflichtige auch in anderen Fällen die Zahl der
Schadeinheiten des Abwassers zu berechnen, die für eine Schätzung
erforderlichen Angaben zu machen und die dazugehörigen Unterlagen der
zuständigen Behörde vorzulegen hat.
2Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend.
2Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend.
Neugefasst durch Bek. v. 18.1.2005 I 114
Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 22.8.2018 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026