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Abwasserabgabengesetz – AbwAG
(1) 1Die Zahl der
Schadeinheiten von Niederschlagswasser, das über eine öffentliche Kanalisation
eingeleitet wird, beträgt zwölf vom Hundert der Zahl der angeschlossenen
Einwohner.
2Wird das Niederschlagswasser von befestigten gewerblichen Flächen über eine nichtöffentliche Kanalisation eingeleitet, sind der Abgabenberechnung 18 Schadeinheiten je volles Hektar zugrunde zu legen, wenn die befestigten gewerblichen Flächen größer als drei Hektar sind.
3Die Zahl der angeschlossenen Einwohner oder die Größe der befestigten Fläche kann geschätzt werden.
2Wird das Niederschlagswasser von befestigten gewerblichen Flächen über eine nichtöffentliche Kanalisation eingeleitet, sind der Abgabenberechnung 18 Schadeinheiten je volles Hektar zugrunde zu legen, wenn die befestigten gewerblichen Flächen größer als drei Hektar sind.
3Die Zahl der angeschlossenen Einwohner oder die Größe der befestigten Fläche kann geschätzt werden.
(2) Die Länder können bestimmen, unter welchen
Voraussetzungen die Einleitung von Niederschlagswasser ganz oder zum Teil
abgabefrei bleibt.
Neugefasst durch Bek. v. 18.1.2005 I 114
Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 22.8.2018 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026