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Transfusionsgesetz – TFG
(1) Die Vorschriften dieses Gesetzes finden auf
Einrichtungen der Bundeswehr entsprechende Anwendung.
(2) Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der
Verteidigung obliegt der Vollzug dieses Gesetzes bei der Überwachung den
zuständigen Stellen und Sachverständigen der Bundeswehr.
(3) Das Bundesministerium der Verteidigung kann für
seinen Geschäftsbereich im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für
Gesundheit in Einzelfällen Ausnahmen von diesem Gesetz und aufgrund dieses
Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen zulassen, wenn dies zur Durchführung der
besonderen Aufgaben gerechtfertigt ist und der Schutz der Gesundheit gewahrt
bleibt.
Neugefasst durch Bek. v. 28.8.2007 I 2169;
zuletzt geändert durch Art. 1a G v. 11.5.2023 I
Nr. 123
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026