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Postleistungsentgeltverordnung – PostLEntgV
§ 4 Ermittlung des Zahlbetrages für die
Beamtinnen und Beamten des einfachen und des mittleren
Dienstes anchor
(1) 1Zur Ermittlung der
auf die einzelnen Beamtinnen und Beamten entfallenden Zahlbeträge wird
zunächst, für jede Besoldungsgruppe einer Organisationseinheit gesondert, die
Zahl der Beamtinnen und Beamten je Gesamtbeurteilungsstufe mit folgenden
Faktoren multipliziert:
| Gesamtbeurteilungsstufe | Faktor |
|---|---|
| erfüllt nicht die Anforderungen | 0 |
| erfüllt teilweise die Anforderungen | 0 |
| voll und ganz zufriedenstellend | 1 |
| übertrifft die Anforderungen | 2 |
| übertrifft deutlich die Anforderungen | 3 |
Bei Teilzeitbeschäftigung verringert sich der Faktor
prozentual entsprechend dem Umfang der bewilligten
Teilzeitbeschäftigung.
(2) 1Der Quotient aus
dem auf die jeweilige Besoldungsgruppe entfallenden Budget nach § 3 und dem nach Absatz 1 ermittelten
Gesamtergebnis dieser Besoldungsgruppe ergibt den auf die Beamtinnen und
Beamten dieser Besoldungsgruppe mit der Gesamtbeurteilungsstufe „erfüllt voll
und ganz die Anforderungen“ jeweils entfallenden Zahlbetrag des
Leistungsentgelts.
2Für die Gesamtbeurteilungsstufe „übertrifft die Anforderungen“ wird dieser Betrag verdoppelt und für die Gesamtbeurteilungsstufe „übertrifft deutlich die Anforderungen“ verdreifacht.
3Bei den Gesamtbeurteilungsstufen „erfüllt nicht die Anforderungen“ und „erfüllt teilweise die Anforderungen“ ergibt sich kein Zahlbetrag.
2Für die Gesamtbeurteilungsstufe „übertrifft die Anforderungen“ wird dieser Betrag verdoppelt und für die Gesamtbeurteilungsstufe „übertrifft deutlich die Anforderungen“ verdreifacht.
3Bei den Gesamtbeurteilungsstufen „erfüllt nicht die Anforderungen“ und „erfüllt teilweise die Anforderungen“ ergibt sich kein Zahlbetrag.
(3) 1Bei
Teilzeitbeschäftigung wird das Leistungsentgelt im gleichen Verhältnis wie die
Arbeitszeit gekürzt.
2Bei Altersteilzeit wird das Leistungsentgelt nach der Arbeitszeit bemessen, die während der Altersteilzeit zugrunde gelegt worden ist.
2Bei Altersteilzeit wird das Leistungsentgelt nach der Arbeitszeit bemessen, die während der Altersteilzeit zugrunde gelegt worden ist.
(4) 1Der Anspruch auf
das Leistungsentgelt vermindert sich für die Zeiten, in denen der Beamtin oder
dem Beamten keine Bezüge zugestanden haben.
2Die Minderung beträgt für jeden Kalendermonat ein Zwölftel.
3Dabei werden Zeiten ohne Bezüge zusammengezählt und der Monat zu 30 Tagen gerechnet.
4Der Zahlung von Bezügen steht die Zahlung von Mutterschaftsgeld nach dem Mutterschutzgesetz gleich.
5Für die Dauer einer Elternzeit unterbleibt die Minderung bis zur Vollendung des zwölften Lebensmonats des Kindes.
2Die Minderung beträgt für jeden Kalendermonat ein Zwölftel.
3Dabei werden Zeiten ohne Bezüge zusammengezählt und der Monat zu 30 Tagen gerechnet.
4Der Zahlung von Bezügen steht die Zahlung von Mutterschaftsgeld nach dem Mutterschutzgesetz gleich.
5Für die Dauer einer Elternzeit unterbleibt die Minderung bis zur Vollendung des zwölften Lebensmonats des Kindes.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 1.12.2025 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026