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Postleistungsentgeltverordnung – PostLEntgV
§ 5 Durchführung der
Leistungsbeurteilung für die Beamtinnen und Beamten des einfachen und des
mittleren Dienstes anchor
(1) 1Die
Leistungsbeurteilung ist unter Verwendung eines Formblatts nach festgelegten
Beurteilungskriterien durch Punktevergabe vorzunehmen.
2Die sich aus der Leistungsbeurteilung ergebende Gesamtpunktzahl ist einer Gesamtbeurteilungsstufe im Sinne des § 4 Abs. 1 zuzuordnen.
2Die sich aus der Leistungsbeurteilung ergebende Gesamtpunktzahl ist einer Gesamtbeurteilungsstufe im Sinne des § 4 Abs. 1 zuzuordnen.
(2) 1Wer
Dienstvorgesetztenbefugnisse gegenüber der Beamtin oder dem Beamten wahrnimmt,
nimmt die Leistungsbeurteilung im Januar des auf den Beurteilungszeitraum
folgenden Jahres vor und gibt sie der Beamtin oder dem Beamten spätestens zum
31. März desselben Jahres im Rahmen eines Gesprächs bekannt.
2Dies kann auch durch eine Beauftragte oder einen Beauftragten geschehen.
2Dies kann auch durch eine Beauftragte oder einen Beauftragten geschehen.
(3) Der Betriebsrat erhält bis 15. April desselben
Jahres eine Zusammenstellung der Ergebnisse der Leistungsbeurteilungen der
einzelnen Besoldungsgruppen in anonymisierter Form.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 1.12.2025 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026