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Onlinezugangsgesetz – OZG
1Für die im Portalverbund
und für die zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten werden
die zur Gewährleistung der IT-Sicherheit erforderlichen Standards durch
Rechtsverordnung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat ohne
Zustimmung des Bundesrates festgelegt.
2Die Einhaltung der Standards der IT-Sicherheit ist für alle Stellen verbindlich, die entsprechende IT-Komponenten nutzen.
3Von den in der Rechtsverordnung getroffenen Regelungen kann durch Landesrecht nicht abgewichen werden.
4§ 4 Absatz 2 gilt entsprechend.
2Die Einhaltung der Standards der IT-Sicherheit ist für alle Stellen verbindlich, die entsprechende IT-Komponenten nutzen.
3Von den in der Rechtsverordnung getroffenen Regelungen kann durch Landesrecht nicht abgewichen werden.
4§ 4 Absatz 2 gilt entsprechend.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 19.7.2024 I Nr.
245
Änderung durch Art. 21 G v. 22.7.2026 I Nr. 224
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 3 G v. 6.10.2026 I Nr. 289 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026