Gesetz über Titel, Orden und Ehrenzeichen – OrdenG
(1) 1Orden und
Ehrenzeichen können nur vom Bundespräsidenten oder mit seiner Genehmigung
gestiftet und verliehen werden.
2Der Stiftungserlaß sowie die Genehmigung sind im Bundesgesetzblatt zu verkünden.
2Der Stiftungserlaß sowie die Genehmigung sind im Bundesgesetzblatt zu verkünden.
(2) Auszeichnungen für sportliche Leistungen können
durch den Bundespräsidenten als Ehrenzeichen im Sinne dieses Gesetzes anerkannt
werden.
(3) 1Die mit einer
öffentlichen Dienststellung oder akademischer Würde verbundenen äußeren
Abzeichen werden durch dieses Gesetz nicht berührt.
2Das gleiche gilt für Abzeichen, die lediglich die Zugehörigkeit zu einer Vereinigung, die Teilnahme an einer Versammlung oder sonstigen Veranstaltung kennzeichnen oder als Anerkennung für eine Leistung oder für eine Geldspende bestimmt sind, sofern sie nicht nach ihrer äußeren Form oder Trageweise den nach Absatz 1 gestifteten oder nach Absatz 2 und § 6 anerkannten Orden und Ehrenzeichen zum Verwechseln ähnlich sind.
2Das gleiche gilt für Abzeichen, die lediglich die Zugehörigkeit zu einer Vereinigung, die Teilnahme an einer Versammlung oder sonstigen Veranstaltung kennzeichnen oder als Anerkennung für eine Leistung oder für eine Geldspende bestimmt sind, sofern sie nicht nach ihrer äußeren Form oder Trageweise den nach Absatz 1 gestifteten oder nach Absatz 2 und § 6 anerkannten Orden und Ehrenzeichen zum Verwechseln ähnlich sind.
Zuletzt geändert durch Art. 14 V v. 19.6.2020 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026