Magnetschwebebahnplanungsgesetz – MBPlG
1Für das
Anhörungsverfahren gilt § 73
des
Verwaltungsverfahrensgesetzes mit folgenden
Maßgaben:
- 1.
-
Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung verzichten. 1Findet keine Erörterung statt, so hat die Anhörungsbehörde ihre Stellungnahme innerhalb von sechs Wochen nach Ablauf der Einwendungsfrist abzugeben und zusammen mit den sonstigen in § 73 Absatz 9 des Verwaltungsverfahrensgesetzes aufgeführten Unterlagen der Planfeststellungsbehörde zuzuleiten.
- 2.
-
1Soll ein ausgelegter Plan geändert werden, so kann im Regelfall von der Erörterung im Sinne des § 73 Absatz 6 des Verwaltungsverfahrensgesetzes und des § 18 Absatz 1 Satz 4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung abgesehen werden.
Zuletzt geändert durch Art. 330 V v. 19.6.2020 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026