(1) ¹Die Anlagen an Kreuzungen hat, soweit sie Magnetschwebebahnanlagen sind, der Magnetschwebebahnunternehmer, soweit sie Anlagen anderer Verkehrswege sind, der andere Beteiligte zu erhalten.
²Die Erhaltung umfaßt die laufende Unterhaltung und die Erneuerung.

(2) Die durch das Kreuzungsbauwerk zusätzlich entstehenden Kosten der Erhaltung hat der Beteiligte zu tragen, der die Kosten der Herstellung der Kreuzungsanlage zu tragen hat.

(3) Hat ein Beteiligter nach § 9 Abs. 4 und 5 Herstellungs- oder Änderungskosten anteilig getragen, so ist er verpflichtet, im Verhältnis seines Anteils zu den Kosten der Erhaltung im Sinne des Absatzes 2 beizutragen.

(4) ¹Der zur Übernahme der Kosten der Erhaltung Verpflichtete hat die Mehrkosten zu erstatten, die anderen bei der Erfüllung ihrer Erhaltungsaufgaben durch die Kreuzungsanlagen erwachsen.
²Dies gilt auch für die Mehrkosten der Erhaltung der Kreuzungsanlagen außerhalb des Kreuzungsbauwerks.

(5) Die Absätze 1 bis 4 gelten nicht, wenn etwas anderes vereinbart wird.

Zuletzt geändert durch Art. 330 V v. 19.6.2020 I 1328

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026

Magnetschwebebahnplanungsgesetz – MBPlG