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Sanierungsplanmindestanforderungsverordnung – MaSanV
(1) 1Kapitalindikatoren
nach Nummer 1
Buchstabe a
bis
c der Anlage 1 haben jede eingetretene
und jede drohende Verschlechterung der Eigenmittel in quantitativer und
qualitativer Hinsicht einschließlich eines Anstiegs der Verschuldungsquote
aufzuzeigen.
2Die Schwellenwerte der Kapitalindikatoren sind so festzusetzen, dass ein angemessener Abstand besteht zu den für das Institut geltenden Eigenmittelanforderungen nach Artikel 92 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (ABl. L 176 vom 27.6.2013, S. 1; L 208 vom 2.8.2013, S. 68; L 321 vom 30.11.2013, S. 6; L 193 vom 21.7.2015, S. 166; L 20 vom 25.1.2017, S. 3; L 92 vom 30.3.2023, S. 29), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2023/2869 (ABl. L, 2023/2869, 20.12.2023) geändert worden ist, zuzüglich zusätzlicher Eigenmittelanforderungen nach § 10 Absatz 3, Absatz 4 oder § 6c Absatz 1 des Kreditwesengesetzes oder nach Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 des Rates vom 15. Oktober 2013 zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank (ABl. L 287 vom 29.10.2013, S. 63; L 218 vom 19.8.2015, S. 82) und zuzüglich der kombinierten Kapitalpufferanforderung nach § 10i des Kreditwesengesetzes.
3Eine Ausnahme von der Verpflichtung zur Festsetzung der Schwellenwerte der Kapitalindikatoren oberhalb der kombinierten Kapitalpufferanforderung nach § 10i des Kreditwesengesetzes besteht, wenn das Institut im Sanierungsplan nachvollziehbar begründet, dass Handlungsoptionen auch nach Verletzung der kombinierten Kapitalpufferanforderung nach § 10i des Kreditwesengesetzes wirksam umgesetzt werden können.
2Die Schwellenwerte der Kapitalindikatoren sind so festzusetzen, dass ein angemessener Abstand besteht zu den für das Institut geltenden Eigenmittelanforderungen nach Artikel 92 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (ABl. L 176 vom 27.6.2013, S. 1; L 208 vom 2.8.2013, S. 68; L 321 vom 30.11.2013, S. 6; L 193 vom 21.7.2015, S. 166; L 20 vom 25.1.2017, S. 3; L 92 vom 30.3.2023, S. 29), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2023/2869 (ABl. L, 2023/2869, 20.12.2023) geändert worden ist, zuzüglich zusätzlicher Eigenmittelanforderungen nach § 10 Absatz 3, Absatz 4 oder § 6c Absatz 1 des Kreditwesengesetzes oder nach Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 des Rates vom 15. Oktober 2013 zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank (ABl. L 287 vom 29.10.2013, S. 63; L 218 vom 19.8.2015, S. 82) und zuzüglich der kombinierten Kapitalpufferanforderung nach § 10i des Kreditwesengesetzes.
3Eine Ausnahme von der Verpflichtung zur Festsetzung der Schwellenwerte der Kapitalindikatoren oberhalb der kombinierten Kapitalpufferanforderung nach § 10i des Kreditwesengesetzes besteht, wenn das Institut im Sanierungsplan nachvollziehbar begründet, dass Handlungsoptionen auch nach Verletzung der kombinierten Kapitalpufferanforderung nach § 10i des Kreditwesengesetzes wirksam umgesetzt werden können.
(2) 1Kapitalindikatoren
nach Nummer 1
Buchstabe d der Anlage 1 haben eingetretene
und drohende Verschlechterungen der Eigenmittel und der
berücksichtigungsfähigen Verbindlichkeiten aufzuzeigen, welche die Institute
aufgrund der Mindestanforderung nach den
§§ 49
bis 51 des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes
oder nach Artikel 12 bis 12i der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 des Europäischen
Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2014 zur Festlegung einheitlicher
Vorschriften und eines einheitlichen Verfahrens für die Abwicklung von
Kreditinstituten und bestimmten Wertpapierfirmen im Rahmen eines einheitlichen
Abwicklungsmechanismus und eines einheitlichen Abwicklungsfonds sowie zur
Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 (ABl. L 225 vom 30.7.2014, S. 1; L
101 vom 18.4.2015, S. 62), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2021/23 (ABl. L 22 vom 22.1.2021, S. 1) geändert
worden ist, vorzuhalten haben.
2Diese Indikatoren sind nur von denjenigen Instituten in den Sanierungsplan aufzunehmen, deren Mindestanforderung an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten ihre Eigenmittelanforderungen übersteigt.
3Die Schwellenwerte für die Indikatoren bezüglich der Mindestanforderung an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten sind oberhalb des Betrages festzusetzen, der eine Untersagung von Ausschüttungen nach § 58a des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes durch die Abwicklungsbehörde ermöglichen oder ein Ausschüttungsverbot nach § 10i Absatz 3 des Kreditwesengesetzes begründen würde, es sei denn, das Institut begründet im Sanierungsplan nachvollziehbar, dass Handlungsoptionen auch nach Verletzung der kombinierten Kapitalpufferanforderung nach § 10i Kreditwesengesetz wirksam umgesetzt werden können.
2Diese Indikatoren sind nur von denjenigen Instituten in den Sanierungsplan aufzunehmen, deren Mindestanforderung an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten ihre Eigenmittelanforderungen übersteigt.
3Die Schwellenwerte für die Indikatoren bezüglich der Mindestanforderung an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten sind oberhalb des Betrages festzusetzen, der eine Untersagung von Ausschüttungen nach § 58a des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes durch die Abwicklungsbehörde ermöglichen oder ein Ausschüttungsverbot nach § 10i Absatz 3 des Kreditwesengesetzes begründen würde, es sei denn, das Institut begründet im Sanierungsplan nachvollziehbar, dass Handlungsoptionen auch nach Verletzung der kombinierten Kapitalpufferanforderung nach § 10i Kreditwesengesetz wirksam umgesetzt werden können.
(3) 1Liquiditätsindikatoren sind so zu wählen, dass
sie tatsächliche oder mögliche Verschlechterungen der Fähigkeit des Instituts
aufzeigen, seinen aktuellen und künftigen sowie seinen kurz- und langfristigen
Liquiditäts- und Refinanzierungsbedarf zu decken.
2Die Schwellenwerte der Indikatoren haben einen angemessenen Abstand einzuhalten zu den für das Institut geltenden Mindestliquiditätsanforderungen, insbesondere gemäß Artikel 412 und 413 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013, einschließlich zusätzlicher Liquiditätsanforderungen gemäß § 11 Absatz 3 des Kreditwesengesetzes oder gemäß Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe k der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013.
2Die Schwellenwerte der Indikatoren haben einen angemessenen Abstand einzuhalten zu den für das Institut geltenden Mindestliquiditätsanforderungen, insbesondere gemäß Artikel 412 und 413 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013, einschließlich zusätzlicher Liquiditätsanforderungen gemäß § 11 Absatz 3 des Kreditwesengesetzes oder gemäß Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe k der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013.
(4) 1Rentabilitätsindikatoren haben wesentliche
tatsächliche oder mögliche Veränderungen der Ertragslage aufzuzeigen, die zu
einer schnellen Verschlechterung der Finanzlage des Instituts führen
können.
2Dabei sind auch operationelle Risiken zu berücksichtigen, welche einen signifikanten Einfluss auf die Ertragslage haben könnten.
2Dabei sind auch operationelle Risiken zu berücksichtigen, welche einen signifikanten Einfluss auf die Ertragslage haben könnten.
(5) 1Indikatoren
bezüglich der Qualität der Vermögenswerte haben in der Regel sowohl den
aktuellen Wert als auch die Entwicklung der Qualität der Vermögenswerte des
Instituts zu messen und zu überwachen.
2Dabei sind außerbilanzielle Positionen zu berücksichtigen.
2Dabei sind außerbilanzielle Positionen zu berücksichtigen.
(6) Marktbasierte Indikatoren haben die Erwartungen
der Marktteilnehmer bezüglich einer möglichen plötzlichen Verschlechterung der
finanziellen Situation des Instituts oder der Gruppe, die zu einem erschwerten
Zugang zum Kapitalmarkt und zu Refinanzierungsmöglichkeiten führen kann, zu
erfassen.
(7) Makroökonomische Indikatoren haben mögliche
Verschlechterungen der wirtschaftlichen Bedingungen in den für das Institut
relevanten Märkten zu erfassen.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 3.12.2024 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026