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Heimmindestbauverordnung – HeimMindBauV
(1) Ist dem Träger einer Einrichtung die Erfüllung der
in den
§§ 2
bis 29
genannten Anforderungen technisch nicht möglich oder aus wirtschaftlichen
Gründen nicht zumutbar, kann die zuständige Behörde auf Antrag ganz oder
teilweise Befreiung erteilen, wenn die Befreiung mit den Interessen und
Bedürfnissen der Bewohner vereinbar ist.
(2) Der Träger einer Einrichtung ist vom Zeitpunkt der
Antragstellung bis zur Entscheidung über den Antrag für die beantragten
Tatbestände von der Verpflichtung zur Angleichung vorläufig
befreit.
Neugefasst durch Bek. v. 3.5.1983 I 550
geändert durch Art. 5 V v. 25.11.2003 I 2346
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026