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Heimmindestbauverordnung – HeimMindBauV
(1) 1Erfüllen
Einrichtungen, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung im Betrieb, im Bau oder
im baureifen Planungsstadium sind, die Mindestanforderungen der
§§ 2
bis 29
nicht, so hat die zuständige Behörde zur Angleichung an die einzelnen
Anforderungen angemessene Fristen einzuräumen.
2Die Frist für die Angleichung darf zehn Jahre vom Inkrafttreten der Verordnung an nicht überschreiten.
3Sie kann bei Vorliegen eines wichtigen Grundes verlängert werden.
2Die Frist für die Angleichung darf zehn Jahre vom Inkrafttreten der Verordnung an nicht überschreiten.
3Sie kann bei Vorliegen eines wichtigen Grundes verlängert werden.
(2) 1Für andere als die
in Absatz 1
Satz 1 genannten Einrichtungen kann die
zuständige Behörde auf Antrag angemessene Fristen zur Erfüllung einzelner
Anforderungen nach dieser Verordnung einräumen.
2Die Fristen dürfen fünf Jahre vom Zeitpunkt der Anzeige nach § 7 des Heimgesetzes an nicht überschreiten.
3Sie können in besonders begründeten Ausnahmefällen verlängert werden.
2Die Fristen dürfen fünf Jahre vom Zeitpunkt der Anzeige nach § 7 des Heimgesetzes an nicht überschreiten.
3Sie können in besonders begründeten Ausnahmefällen verlängert werden.
Neugefasst durch Bek. v. 3.5.1983 I 550
geändert durch Art. 5 V v. 25.11.2003 I 2346
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026