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Gewinnungsabfallverordnung – GewinnungsAbfV
1Der Erzeuger von
Gewinnungsabfällen hat einen Abfallbewirtschaftungsplan nach Anhang für die
Entsorgung von Gewinnungsabfällen aufzustellen und diesen durch Vorlage bei der
zuständigen Behörde rechtzeitig, spätestens zwei Wochen vor Aufnahme der
Tätigkeiten, anzuzeigen.
2Er hat den Abfallbewirtschaftungsplan alle fünf Jahre zu überprüfen und anzupassen, soweit sich der Betrieb der Anlage, das Ablagerungsverfahren oder der Gewinnungsabfall wesentlich verändert haben.
3Alle Anpassungen nach Satz 2 sind der zuständigen Behörde anzuzeigen.
2Er hat den Abfallbewirtschaftungsplan alle fünf Jahre zu überprüfen und anzupassen, soweit sich der Betrieb der Anlage, das Ablagerungsverfahren oder der Gewinnungsabfall wesentlich verändert haben.
3Alle Anpassungen nach Satz 2 sind der zuständigen Behörde anzuzeigen.
Zuletzt geändert durch Art. 5 Abs. 29 G v.
24.2.2012 I 212
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026