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Gashochdruckleitungsverordnung – GasHDrLtgV
(1) Wer die Errichtung einer Gashochdruckleitung
beabsichtigt, hat
- 1.
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das Vorhaben mindestens acht Wochen vor dem geplanten Beginn der Errichtung der zuständigen Behörde unter Beifügung aller für die Beurteilung der Sicherheit erforderlichen Unterlagen schriftlich anzuzeigen und zu beschreiben,
- 2.
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der Anzeige die gutachterliche Äußerung eines Sachverständigen beizufügen, aus der hervorgeht, dass die angegebene Beschaffenheit der Gashochdruckleitung den Anforderungen der §§ 2 und 3 entsprechen.
(2) Die zuständige Behörde kann das Vorhaben innerhalb
einer Frist von acht Wochen beanstanden, wenn die angegebene Beschaffenheit der
Gashochdruckleitung nicht den Anforderungen der §§ 2 und 3 entspricht.
(3) 1Die Frist nach
Absatz
2 beginnt, sobald die vollständigen Unterlagen und die
gutachterliche Äußerung der zuständigen Behörde vorliegen.
2Die Frist kann einmal um vier Wochen verlängert werden, wenn dies zur Prüfung des Vorhabens zwingend erforderlich ist.
3Die Fristen, die für ein Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahren nach § 43 des Energiewirtschaftsgesetzes gelten, bleiben hiervon unberührt.
2Die Frist kann einmal um vier Wochen verlängert werden, wenn dies zur Prüfung des Vorhabens zwingend erforderlich ist.
3Die Fristen, die für ein Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahren nach § 43 des Energiewirtschaftsgesetzes gelten, bleiben hiervon unberührt.
(4) 1Mit der Errichtung
der Gashochdruckleitung darf erst nach Ablauf der Frist nach Absatz 2 oder nach Eingang der
Mitteilung, dass keine Beanstandung erfolgt, begonnen werden.
2Bei einer fristgerechten Beanstandung darf erst nach Behebung des Mangels begonnen werden.
3Dies gilt nicht für Teile der Gashochdruckleitung, die nicht beanstandet wurden.
2Bei einer fristgerechten Beanstandung darf erst nach Behebung des Mangels begonnen werden.
3Dies gilt nicht für Teile der Gashochdruckleitung, die nicht beanstandet wurden.
(5) 1Die Absätze 1 bis 4 gelten nicht für
Gashochdruckleitungen unter 1 000 Meter Länge.
2Werden solche Leitungen errichtet, sind dem Sachverständigen die Unterlagen nach Absatz 1 Nummer 1 vor Beginn der Prüfung nach § 6 Absatz 1 Nummer 1 zu überlassen.
3Der Sachverständige hat die Unterlagen der Vorabbescheinigung nach § 6 Absatz 1 Nummer 1 beizufügen.
4Die Unterlagen sind der zuständigen Behörde zusammen mit der Vorabbescheinigung gemäß § 6 Absatz 3 Satz 1 zu übersenden.
2Werden solche Leitungen errichtet, sind dem Sachverständigen die Unterlagen nach Absatz 1 Nummer 1 vor Beginn der Prüfung nach § 6 Absatz 1 Nummer 1 zu überlassen.
3Der Sachverständige hat die Unterlagen der Vorabbescheinigung nach § 6 Absatz 1 Nummer 1 beizufügen.
4Die Unterlagen sind der zuständigen Behörde zusammen mit der Vorabbescheinigung gemäß § 6 Absatz 3 Satz 1 zu übersenden.
Zuletzt geändert durch Art. 24 G v. 13.5.2019 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026