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Gashochdruckleitungsverordnung – GasHDrLtgV
(1) Gashochdruckleitungen müssen den Anforderungen der
§§ 3 und
4 entsprechen und
nach dem Stand der Technik so errichtet und betrieben werden, dass die
Sicherheit der Umgebung nicht beeinträchtigt wird und schädliche Einwirkungen
auf den Menschen und die Umwelt vermieden werden.
(2) 1Es wird vermutet,
dass Errichtung und Betrieb dem Stand der Technik entsprechen, wenn das
Regelwerk des Deutschen Vereins des Gas- und Wasserfaches e. V.
eingehalten wird.
2Sofern fortschrittlichere Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen vorhanden sind, die nach herrschender Auffassung führender Fachleute besser gewährleisten, dass die Sicherheit der Umgebung nicht beeinträchtigt wird und schädliche Einwirkungen auf den Menschen und die Umwelt vermieden werden, und die im Betrieb bereits mit Erfolg erprobt wurden, kann die zuständige Behörde im Einzelfall deren Einhaltung fordern.
2Sofern fortschrittlichere Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen vorhanden sind, die nach herrschender Auffassung führender Fachleute besser gewährleisten, dass die Sicherheit der Umgebung nicht beeinträchtigt wird und schädliche Einwirkungen auf den Menschen und die Umwelt vermieden werden, und die im Betrieb bereits mit Erfolg erprobt wurden, kann die zuständige Behörde im Einzelfall deren Einhaltung fordern.
(3) Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von den
Vorschriften der §§ 3 und
4 und Abweichungen
vom Stand der Technik zulassen, soweit die gleiche Sicherheit auf andere Weise
gewährleistet ist.
(4) 1Soweit
Gashochdruckleitungen oder Teile davon auch Vorschriften unterliegen, die
Rechtsakte der Europäischen Union umsetzen, gelten hinsichtlich ihrer
Beschaffenheit die dort festgelegten Anforderungen; die Übereinstimmung mit
diesen Anforderungen muss gemäß den in diesen Vorschriften festgelegten
Verfahren festgestellt und bestätigt sein.
2Insoweit entfällt eine erneute Überprüfung der Erfüllung der dort vorgesehenen Beschaffenheitsanforderungen im Rahmen der Prüfungen vor Bau und Inbetriebnahme nach den §§ 5 und 6, auch in Verbindung mit § 8 Absatz 1.
2Insoweit entfällt eine erneute Überprüfung der Erfüllung der dort vorgesehenen Beschaffenheitsanforderungen im Rahmen der Prüfungen vor Bau und Inbetriebnahme nach den §§ 5 und 6, auch in Verbindung mit § 8 Absatz 1.
Zuletzt geändert durch Art. 24 G v. 13.5.2019 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026