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Gashochdruckleitungsverordnung – GasHDrLtgV
(1) 1Die
Gashochdruckleitung darf erst in Betrieb genommen werden,
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wenn ein Sachverständiger auf Grund einer Prüfung hinsichtlich der Dichtheit und Festigkeit und des Vorhandenseins der notwendigen Sicherheitseinrichtungen sowie der Wechselwirkung mit anderen Leitungen, einschließlich der Wechselwirkung mit verbundenen Leitungen, festgestellt hat, dass gegen die Inbetriebnahme der Gashochdruckleitung keine sicherheitstechnischen Bedenken bestehen, und er hierüber eine Bescheinigung (Vorabbescheinigung) erteilt hat. 2§ 2 Absatz 4 bleibt unberührt;
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wenn der Betreiber gegenüber der zuständigen Behörde nachgewiesen hat, dass er die Anforderungen nach § 4 Absatz 1 Nummer 2 und 3 und Absatz 3 erfüllt. 3In verfahrensrechtlicher Hinsicht gelten für die Prüfung der Nachweise § 5 Absatz 2 und 3 Satz 1 und Absatz 4 Satz 1 und 2 entsprechend.
(2) 1Die
Gashochdruckleitung ist binnen einer angemessenen Frist nach Erteilung der
Vorabbescheinigung abschließend durch den Sachverständigen daraufhin zu prüfen,
ob sie den Anforderungen nach den §§
2 und 3
entspricht.
2Die Frist kann von der zuständigen Behörde festgesetzt werden und sollte in der Regel zwölf Monate nicht überschreiten.
3Der Sachverständige erteilt über die Prüfung eine Schlussbescheinigung.
4Sie enthält Angaben über Art, Umfang und Ergebnis der einzelnen durchgeführten Prüfungen sowie eine gutachterliche Äußerung darüber, ob die Gashochdruckleitung den Anforderungen nach den §§ 2 und 3 entspricht.
2Die Frist kann von der zuständigen Behörde festgesetzt werden und sollte in der Regel zwölf Monate nicht überschreiten.
3Der Sachverständige erteilt über die Prüfung eine Schlussbescheinigung.
4Sie enthält Angaben über Art, Umfang und Ergebnis der einzelnen durchgeführten Prüfungen sowie eine gutachterliche Äußerung darüber, ob die Gashochdruckleitung den Anforderungen nach den §§ 2 und 3 entspricht.
(3) 1Eine Abschrift der
Vorab- und der Schlussbescheinigung ist unverzüglich der zuständigen Behörde zu
übersenden.
2Die Inbetriebnahme der Gashochdruckleitung ist der zuständigen Behörde anzuzeigen.
2Die Inbetriebnahme der Gashochdruckleitung ist der zuständigen Behörde anzuzeigen.
(4) 1Die zuständige
Behörde kann den Betrieb der Gashochdruckleitung untersagen oder von
Bedingungen und Auflagen abhängig machen, wenn durch die Vorab- oder die
Schlussbescheinigung des Sachverständigen nicht nachgewiesen ist, dass die
Gashochdruckleitung den jeweils zu prüfenden Anforderungen entspricht.
2Das Gleiche gilt, wenn sich nachträglich herausstellt, dass die Beschaffenheit der Gashochdruckleitung oder ihre Betriebsweise einschließlich des Betriebsmanagementsystems nach § 4 Absatz 3 nicht oder nicht mehr den Anforderungen der Verordnung entspricht, es sei denn, der Betreiber weist nach, dass die Sicherheit der Gashochdruckleitung dadurch nicht gefährdet ist.
2Das Gleiche gilt, wenn sich nachträglich herausstellt, dass die Beschaffenheit der Gashochdruckleitung oder ihre Betriebsweise einschließlich des Betriebsmanagementsystems nach § 4 Absatz 3 nicht oder nicht mehr den Anforderungen der Verordnung entspricht, es sei denn, der Betreiber weist nach, dass die Sicherheit der Gashochdruckleitung dadurch nicht gefährdet ist.
Zuletzt geändert durch Art. 24 G v. 13.5.2019 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026