Eisenbahnkreuzungsgesetz – EBKrG
Wenn und soweit es die Sicherheit oder die Abwicklung
des Verkehrs unter Berücksichtigung der übersehbaren Verkehrsentwicklung
erfordert, sind nach Maßgabe der Vereinbarung der Beteiligten (§ 5) oder der Anordnung im
Kreuzungsrechtsverfahren (§§
6 und 7)
Kreuzungen
- 1.
-
zu beseitigen oder
- 2.
-
durch Baumaßnahmen, die den Verkehr an der Kreuzung vermindern, zu entlasten oder
- 3.
-
durch den Bau von Überführungen, durch die Einrichtung technischer Sicherungen, insbesondere von Schranken oder Lichtsignalen, durch die Herstellung von Sichtflächen an Bahnübergängen, die nicht technisch gesichert sind, oder in sonstiger Weise zu ändern.
Neugefasst durch Bek. v. 21.3.1971 I 337,
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 31.5.2021 I
1221
Änderung durch Art. 3 G v. 22.7.2026 I Nr. 224
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026