Eisenbahnkreuzungsgesetz – EBKrG
(1) 1Wird eine neue
Kreuzung hergestellt, so hat der Beteiligte, dessen Verkehrsweg neu hinzukommt,
die Kosten der Kreuzungsanlage zu tragen.
2Zu ihnen gehören auch die Kosten der durch die neue Kreuzung notwendigen Änderungen des anderen Verkehrswegs.
2Zu ihnen gehören auch die Kosten der durch die neue Kreuzung notwendigen Änderungen des anderen Verkehrswegs.
(2) Werden eine Eisenbahn und eine Straße gleichzeitig
neu angelegt, so haben die Beteiligten die Kosten der Kreuzungsanlage je zur
Hälfte zu tragen.
Neugefasst durch Bek. v. 21.3.1971 I 337,
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 31.5.2021 I
1221
Änderung durch Art. 3 G v. 22.7.2026 I Nr. 224
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026