Eisenbahnkreuzungsgesetz – EBKrG
(1) Dieses Gesetz gilt für Kreuzungen von Eisenbahnen
und Straßen.
(2) Kreuzungen sind entweder höhengleich
(Bahnübergänge) oder nicht höhengleich (Überführungen).
(3) Eisenbahnen im Sinne dieses Gesetzes sind die
Eisenbahnen, die dem öffentlichen Verkehr dienen, sowie die Eisenbahnen, die
nicht dem öffentlichen Verkehr dienen, wenn die Betriebsmittel auf Eisenbahnen
des öffentlichen Verkehrs übergehen können (Anschlußbahnen), und ferner die den
Anschlußbahnen gleichgestellten Eisenbahnen.
(4) Straßen im Sinne dieses Gesetzes sind die
öffentlichen Straßen, Wege und Plätze.
(5) Straßenbahnen, die nicht im Verkehrsraum einer
öffentlichen Straße liegen, werden, wenn sie Eisenbahnen kreuzen, wie Straßen,
wenn sie Straßen kreuzen, wie Eisenbahnen behandelt.
(6) Beteiligte an einer Kreuzung sind das Unternehmen,
das die Baulast des Schienenwegs der kreuzenden Eisenbahn trägt, und der Träger
der Baulast der kreuzenden Straße.
Neugefasst durch Bek. v. 21.3.1971 I 337,
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 31.5.2021 I
1221
Änderung durch Art. 3 G v. 22.7.2026 I Nr. 224
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026