Schifffahrt

9501:

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Verkehrsordnung

Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung – BinSchStrEV

Zum vollständigen Text der Vorschrift

Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)

Eingangsformel anchor

Abschnitt 1 Allgemeines anchor

§ 1 Anwendungsbereich anchor

§ 2 Zuständige Behörden anchor

§ 3 Rechtsverordnung mit vorübergehender Geltungsdauer anchor

§ 4 Auflagen anchor

Abschnitt 2 Ordnungswidrigkeiten anchor

§ 5 Bewehrung der allgemeinen Vorschriften anchor

§ 6 Bewehrung der Vorschriften über Alkohol und Drogenkonsum anchor

§ 7 Bewehrung der Vorschriften über die Abmessungen der Fahrzeuge oder Verbände, die Fahrrinnentiefe, Abladetiefe, zusätzliche Ausrüstung oder erforderliche Sprechverbindung anchor

§ 8 Bewehrung der Vorschriften über die zugelassenen Höchstgeschwindigkeiten oder die geforderten Mindestgeschwindigkeiten anchor

§ 9 Bewehrung der Vorschriften über das Mitführen oder Aushändigen von Urkunden oder Unterlagen anchor

§ 10 Bewehrung der Vorschriften über die Kennzeichnung der Fahrzeuge oder Ausrüstungsteile anchor

§ 11 Bewehrung der Vorschriften über die Bezeichnung der Fahrzeuge, Ausrüstungsteile, Lichter oder Sichtzeichen anchor

§ 12 Bewehrung der Vorschriften über Schallzeichen, Sprechfunk oder Navigationsgeräte anchor

§ 13 Bewehrung der allgemeinen Vorschriften über das Verhalten im Verkehr anchor

§ 14 Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten von Kleinfahrzeugen im Verkehr oder der Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge anchor

§ 15 Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten oder die Zeichengebung beim Begegnen anchor

§ 16 Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten oder die Zeichengebung beim Kreuzen anchor

§ 17 Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten oder die Zeichengebung beim Überholen anchor

§ 18 Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten oder die Zeichengebung beim Wenden anchor

§ 19 Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten von Fähren oder gegenüber Fähren anchor

§ 20 Bewehrung der Vorschriften über das Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusenvorhäfen, Schleusen, Schleusenbereiche, Schiffshebewerke oder einzelner Stromstrecken anchor

§ 21 Bewehrung der Vorschriften über die Fahrt bei unsichtigem Wetter anchor

§ 22 Bewehrung der Vorschriften über die Zusammenstellung der Verbände anchor

§ 23 Bewehrung der Vorschriften über das Stillliegen, Ankern oder Festmachen anchor

§ 24 Bewehrung der besonderen Vorschriften über das Fortbewegen von Schubverbänden oder Schubleichtern oder den Einsatz von Trägerschiffsleichtern anchor

§ 25 Bewehrung der besonderen Vorschriften über die Fahrgastschifffahrt anchor

§ 26 Bewehrung der Vorschriften über die Schifffahrt bei Hochwasser anchor

§ 27 Bewehrung der Vorschriften über die Schifffahrt bei Eis anchor

§ 28 Bewehrung der Vorschriften über die Nachtschifffahrt anchor

§ 29 Bewehrung der Vorschriften über die Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen oder Bootsumsetzungsanlagen anchor

§ 30 Bewehrung der Vorschriften über Meldepflichten anchor

§ 31 Bewehrung der Vorschriften über Segelverbote anchor

§ 32 Bewehrung der Vorschriften über besondere Verkehrsregelungen anchor

§ 33 Bewehrung der Vorschriften über den Schutz der Anlagen oder Kanäle anchor

§ 34 Bewehrung der Vorschriften über Befahrensverbote anchor

§ 35 Bewehrung der Vorschriften über Verkehrsbeschränkungen anchor

§ 36 Bewehrung der Vorschriften zum Umweltschutz oder über das Bunkern anchor

Abschnitt 3 Schlussbestimmungen anchor

§ 37 Aufhebung binnenschifffahrtsrechtlicher Vorschriften anchor

§ 39 Inkrafttreten, Außerkrafttreten anchor

Zuletzt geändert durch Art. 3 V v. 14.10.2025 I Nr. 242

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026