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Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz – BFSGV
(1) Funktionen, die die Gestaltung und Herstellung von
Produkten sowie die Erbringung von Dienstleistungen betreffen und für die keine
Anforderungen in den
§§ 4
bis 19
aufgestellt werden, gelten als barrierefrei, wenn sie die Anforderungen an die
funktionalen Leistungskriterien und -fähigkeiten der Nutzer im Sinne des
§ 21 erfüllen.
(2) Soweit die in den
§§ 4
bis 19
festgelegten Anforderungen eine spezifische technische Anforderung enthalten,
dürfen die funktionalen Leistungskriterien nur dann als Alternative zu dieser
technischen Anforderung zur Anwendung kommen, wenn
- 1.
-
die übrigen Anforderungen in den §§ 4 bis 19 erfüllt werden und
- 2.
-
die Anwendung der funktionalen Leistungskriterien dazu führt, dass die Gestaltung und Herstellung eines Produktes oder die Erbringung einer Dienstleistung in einer entsprechenden oder besseren Barrierefreiheit resultiert.
Geändert durch Art. 1 V v. 10.7.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026