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Anbaumaterialverordnung – AGOZV
(1) 1Das Bundessortenamt
legt fest, welche Angaben und Unterlagen gemäß § 4 Absatz 5 Satz 1
Nummer 1 und
2 zu machen
und vorzulegen sind, und macht diese im Blatt für Sortenwesen bekannt.
2Die Angaben und Unterlagen nach Satz 1 umfassen mindestens Name, Anschrift und Telekommunikationsdaten des Antragstellers sowie die Obstart, die Sortenbezeichnung und eine Beschreibung der Sorte.
2Die Angaben und Unterlagen nach Satz 1 umfassen mindestens Name, Anschrift und Telekommunikationsdaten des Antragstellers sowie die Obstart, die Sortenbezeichnung und eine Beschreibung der Sorte.
(2) Das Bundessortenamt bestimmt, ob, wann, wo und in
welcher Menge und Beschaffenheit ihm im Fall von § 4 Absatz 5 Satz 1
Nummer 1 Anbaumaterial der
betreffenden Sorte vorzulegen ist.
(3) Das Bundessortenamt erkennt bei einer
Antragstellung nach § 4 Absatz 5 Satz 1 Nummer
1 eine Sortenbeschreibung amtlich an
und trägt eine Sorte in die Gesamtliste der Obstsorten ein, wenn ihm die nach
Absatz
1 festgelegten Angaben und Unterlagen und das nach
Absatz
2 vorzulegende Anbaumaterial vorliegen.
(4) Das Bundessortenamt trägt bei einer Anzeige nach
§ 4 Absatz 5 Satz 1 Nummer
2 eine Sorte in die Gesamtliste der
Obstsorten ein, wenn ihm die nach Absatz
1 festgelegten Angaben und Unterlagen
vorliegen.
Zuletzt geändert durch Art. 4 V v. 13.10.2023 I
Nr. 277
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026