9233:
>
>
>
Straßenverkehrs-Ordnung – StVO
(1) 1Verkehrseinrichtungen sind Schranken,
Sperrpfosten, Absperrgeräte sowie Leiteinrichtungen, die bis auf Leitpfosten,
Leitschwellen und Leitborde rot-weiß gestreift sind.
2Leitschwellen und Leitborde haben die Funktion einer vorübergehend gültigen Markierung und sind gelb.
3Verkehrseinrichtungen sind außerdem Absperrgeländer, Parkuhren, Parkscheinautomaten, Blinklicht- und Lichtzeichenanlagen sowie Verkehrsbeeinflussungsanlagen.
4§ 39 Absatz 1 gilt entsprechend.
2Leitschwellen und Leitborde haben die Funktion einer vorübergehend gültigen Markierung und sind gelb.
3Verkehrseinrichtungen sind außerdem Absperrgeländer, Parkuhren, Parkscheinautomaten, Blinklicht- und Lichtzeichenanlagen sowie Verkehrsbeeinflussungsanlagen.
4§ 39 Absatz 1 gilt entsprechend.
(2) Regelungen durch Verkehrseinrichtungen gehen den
allgemeinen Verkehrsregeln vor.
(3) 1Verkehrseinrichtungen nach Absatz 1 Satz
1 ergeben sich aus Anlage 4.
2Die durch Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 Nummer 1 bis 7) gekennzeichneten Straßenflächen darf der Verkehrsteilnehmer nicht befahren.
2Die durch Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 Nummer 1 bis 7) gekennzeichneten Straßenflächen darf der Verkehrsteilnehmer nicht befahren.
(4) Zur Kennzeichnung nach § 17 Absatz 4 Satz 2 und 3 von
Fahrzeugen und Anhängern, die innerhalb geschlossener Ortschaften auf der
Fahrbahn halten, können amtlich geprüfte Park-Warntafeln verwendet
werden.
Konstitutive Neufassung gem. V v. 6.3.2013 I 367,
in Kraft getreten am 1.4.2013
Zuletzt geändert durch Art. 4 V v. 30.1.2026 I Nr.
32
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026