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Straßenverkehrs-Ordnung – StVO
(1) Schall- und Leuchtzeichen darf nur geben,
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wer außerhalb geschlossener Ortschaften überholt (§ 5 Absatz 5) oder
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wer sich oder Andere gefährdet sieht.
(2) 1Wer einen Omnibus
des Linienverkehrs oder einen gekennzeichneten Schulbus führt, muss
Warnblinklicht einschalten, wenn er sich einer Haltestelle nähert und solange
Fahrgäste ein- oder aussteigen, soweit die für den Straßenverkehr nach
Landesrecht zuständige Behörde (Straßenverkehrsbehörde) für bestimmte
Haltestellen ein solches Verhalten angeordnet hat.
2Im Übrigen darf außer beim Liegenbleiben (§ 15) und beim Abschleppen von Fahrzeugen (§ 15a) Warnblinklicht nur einschalten, wer Andere durch sein Fahrzeug gefährdet oder Andere vor Gefahren warnen will, zum Beispiel bei Annäherung an einen Stau oder bei besonders langsamer Fahrgeschwindigkeit auf Autobahnen und anderen schnell befahrenen Straßen.
2Im Übrigen darf außer beim Liegenbleiben (§ 15) und beim Abschleppen von Fahrzeugen (§ 15a) Warnblinklicht nur einschalten, wer Andere durch sein Fahrzeug gefährdet oder Andere vor Gefahren warnen will, zum Beispiel bei Annäherung an einen Stau oder bei besonders langsamer Fahrgeschwindigkeit auf Autobahnen und anderen schnell befahrenen Straßen.
(3) Schallzeichen dürfen nicht aus einer Folge
verschieden hoher Töne bestehen.
(4) Keine Schallzeichen im Sinne der Absätze 1 und 3 sind akustische Fahrzeugwarnsysteme im
Sinne der Artikel 3
Satz 2 Nummer 22, Artikel 8 und Anhang VIII der
Verordnung (EU) Nr. 540/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 16. April 2014 über den Geräuschpegel von Kraftfahrzeugen und von
Austauschschalldämpferanlagen sowie zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG und
zur Aufhebung der Richtlinie 70/157/EWG (ABl. L 158 vom 27.5.2014, S. 131)
in der jeweils geltenden Fassung.
Konstitutive Neufassung gem. V v. 6.3.2013 I 367,
in Kraft getreten am 1.4.2013
Zuletzt geändert durch Art. 4 V v. 30.1.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026