Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Schüler- und Kinderspeisung – SchKiSpVDBest 1
(1) Die Aufgaben auf dem Gebiet der Schüler- und
Kinderspeisung sind als in sich geschlossener Komplex in die
Bezirksversorgungspläne und Kreisversorgungskonzeptionen
einzuordnen.
(2) Als Mindestanforderungen an die Planung der
Schüler- und Kinderspeisung gelten die in der Anlage 3 aufgeführten
Kennziffern.
(3) Die zentralgeleiteten Betriebe - unabhängig von
ihrem Unterstellungsverhältnis - haben zur Einordnung der von ihnen zu lösenden
Aufgaben auf dem Gebiet der Schüler- und Kinderspeisung diese mit dem Rat des
Bezirkes, Abteilung Handel und Versorgung, abzustimmen und entsprechend der
Entscheidung des Rates in ihre Pläne aufzunehmen.
(4) Die örtlichgeleiteten Betriebe erhalten
Planaufgaben und Planauflagen für die Schüler- und Kinderspeisung durch ihr
übergeordnetes Organ.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026