Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Schüler- und Kinderspeisung – SchKiSpVDBest 1
(1) 1Bei der Planung der
Kapazitäten für die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung
ist von den konkreten örtlichen Bedingungen auszugehen.
2Die Verbesserung der materiellen Bedingungen für die Produktion und Esseneinnahme in den bestehenden Einrichtungen ist schrittweise und planmäßig gemäß der Aufgabenstellung im Volkswirtschaftsplan und der langfristigen Planung, unter Berücksichtigung der Anzahl der zu versorgenden Schüler und Kinder des Territoriums, zu sichern.
2Die Verbesserung der materiellen Bedingungen für die Produktion und Esseneinnahme in den bestehenden Einrichtungen ist schrittweise und planmäßig gemäß der Aufgabenstellung im Volkswirtschaftsplan und der langfristigen Planung, unter Berücksichtigung der Anzahl der zu versorgenden Schüler und Kinder des Territoriums, zu sichern.
(2) 1Die zuständigen
örtlichen Staatsorgane und Betriebe gewährleisten die erforderlichen
Instandhaltungs- und Rekonstruktionsmaßnahmen sowie den Um- und Ausbau
geeigneter Räume.
2Die notwendigen Maßnahmen sind in die Volkswirtschaftspläne einzuordnen.
2Die notwendigen Maßnahmen sind in die Volkswirtschaftspläne einzuordnen.
(3) Die Räte der Städte und Gemeinden sind berechtigt,
den Betrieben, unabhängig von ihrer Unterstellung und Eigentumsform, Auflagen
zur Nutzung vorhandener Kapazitäten für die Verbesserung der Schüler- und
Kinderspeisung zu erteilen.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026