COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung – SchAusnahmV

Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19

Zum vollständigen Text der Vorschrift

Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)

Eingangsformel anchor

Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen anchor

§ 1 Zweck der Verordnung anchor

§ 2 Begriffsbestimmungen anchor

§ 3 Gleichstellung von geimpften Personen und genesenen Personen mit getesteten Personen anchor

§ 4 Ausnahmen von der Beschränkung von Zusammenkünften anchor

§ 5 Ausnahmen von der Beschränkung des Aufenthalts außerhalb einer Wohnung oder einer Unterkunft anchor

§ 6 Ausnahmen von Absonderungspflichten anchor

Abschnitt 2 Erleichterungen und Ausnahmen von auf Grund der Vorschriften im fünften Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes erlassenen landesrechtlichen Geboten und Verboten anchor

§ 7 Ermächtigung der Landesregierungen zu Erleichterungen und Ausnahmen anchor

Schlussformel anchor