Tuberkulose-Verordnung – RindTbV
(1) 1Werden bei Rindern
anlässlich der Fleischuntersuchung pathologisch-anatomische Veränderungen
festgestellt, die auf Tuberkulose hindeuten, stellt die zuständige Behörde
sicher, dass
3Weist eine Untersuchung nach Satz 1 Nummer 1 ein positives oder zweifelhaftes Ergebnis auf, so teilt die nach Satz 1 zuständige Behörde unverzüglich der für den Herkunftsbestand des betroffenen Rindes zuständigen Behörde das Ergebnis der Untersuchung mit.
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diese Veränderungen mittels Nukleinsäureamplifikationstechnik auf Tuberkulose untersucht werden und
- 2.
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ihr das Ergebnis dieser Untersuchung mitgeteilt wird.
3Weist eine Untersuchung nach Satz 1 Nummer 1 ein positives oder zweifelhaftes Ergebnis auf, so teilt die nach Satz 1 zuständige Behörde unverzüglich der für den Herkunftsbestand des betroffenen Rindes zuständigen Behörde das Ergebnis der Untersuchung mit.
(2) 1Die für den
Herkunftsbestand zuständige Behörde untersucht unverzüglich im Falle der
Mitteilung
3Bis zur Vorlage der Ergebnisse der Untersuchungen nach den Sätzen 1 und 2 dürfen Rinder aus dem Bestand nicht verbracht werden.
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eines zweifelhaften Ergebnisses oder
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eines positiven Ergebnisses
3Bis zur Vorlage der Ergebnisse der Untersuchungen nach den Sätzen 1 und 2 dürfen Rinder aus dem Bestand nicht verbracht werden.
(3) Abweichend von Absatz 2 Satz 1 kann die
zuständige Behörde, soweit Belange der Tierseuchenbekämpfung nicht
entgegenstehen,
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in Betrieben, in denen mindestens 30 vom Hundert der gehaltenen Rinder Kühe sind, deren in Stallhaltung gemästete Nachkommen von der Untersuchung ausnehmen,
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in Betrieben, in denen Rinder ausschließlich in Stallhaltung gemästet und zur sofortigen Schlachtung abgegeben werden, nur so viele Tiere auf Tuberkulose untersuchen, dass Tuberkulose mit einer Wahrscheinlichkeit von 95 vom Hundert und einer Prävalenzschwelle von 25 vom Hundert festgestellt werden kann.
(4) Die zuständige Behörde kann anordnen, dass der
Tierhalter die Rinder auf Tuberkulose untersuchen zu lassen hat, soweit dies
aus Gründen der Tierseuchenbekämpfung erforderlich ist.
(5) In den Fällen des Absatzes 2 Satz 1 und 2 und des Absatzes 4 ist der Tierhalter oder sein
Vertreter verpflichtet, zur Durchführung dieser Untersuchungen die
erforderliche Hilfe zu leisten.
Neugefasst durch Bek. v. 12.7.2013 I 2445, 2014 I
47;
Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 17.5.2017 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026