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Portalverordnung – PortalV
(1) Diese Verordnung regelt die Voraussetzungen und
das Verfahren für die Zulassung gemäß § 49 Absatz 3 Satz 2
des Bundesmeldegesetzes von
in nicht öffentlich-rechtlicher Form betriebenen Portalen zur Erteilung von
einfachen Melderegisterauskünften über das Internet.
(2) 1Ein Portal im Sinne
dieser Verordnung ist eine programmtechnische Anwendung zur automatisierten
Durchführung von einfachen Auskünften aus kommunalen oder zentralen
Melderegistern, die abgefragte Meldedaten nicht dauerhaft für eigene oder
fremde Zwecke speichert.
2Es dient als Mittler für den elektronischen Datenaustausch zwischen Anfragenden und Melderegister.
3Ein Portal wird gekennzeichnet durch eine eigene Benutzerverwaltung, welche die Abfrageberechtigungen bestimmt und die Anfragenden authentifiziert und identifiziert.
2Es dient als Mittler für den elektronischen Datenaustausch zwischen Anfragenden und Melderegister.
3Ein Portal wird gekennzeichnet durch eine eigene Benutzerverwaltung, welche die Abfrageberechtigungen bestimmt und die Anfragenden authentifiziert und identifiziert.
(3) Betreiber eines Portals ist jede natürliche oder
juristische Person, die ein Portal als entgeltliche Dienstleistung
anbietet.
Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 28.3.2019 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026