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Pflegevorsorgezulage-Durchführungsverordnung – PflvDV
(1) 1Die Zulagen werden
jeweils am 20. April und am 20. Dezember eines Jahres durch die zentrale Stelle
zur Zahlung angewiesen.
2§ 26 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend.
3Zum jeweiligen Auszahlungstermin werden Zulagen angewiesen, die von der zentralen Stelle bis zum Ablauf des Kalendermonats, der dem Auszahlungstermin vorangeht, berechnet wurden.
2§ 26 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend.
3Zum jeweiligen Auszahlungstermin werden Zulagen angewiesen, die von der zentralen Stelle bis zum Ablauf des Kalendermonats, der dem Auszahlungstermin vorangeht, berechnet wurden.
(2) 1Spätestens mit der
Anweisung der Auszahlung der Zulagen wird dem Versicherungsunternehmen eine
Auszahlungsreferenzdatei zur Verfügung gestellt.
2Form und Inhalt der Auszahlungsreferenzdatei legt die zentrale Stelle fest.
2Form und Inhalt der Auszahlungsreferenzdatei legt die zentrale Stelle fest.
Geändert durch Art. 1 V v. 12.12.2018 I 2452
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026