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Pflegevorsorgezulage-Durchführungsverordnung – PflvDV
(1) 1Das
Versicherungsunternehmen hat der zentralen Stelle anzuzeigen:
- 1.
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die Kundenart (Versicherungsunternehmen oder Auftragsverarbeiter),
- 2.
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den Namen und die Anschrift,
- 3.
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soweit aufgrund der maschinellen Anbindungsvariante erforderlich die E-Mail-Adresse,
- 4.
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die Telefonnummer und, soweit vorhanden, die Telefaxnummer,
- 5.
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die Betriebsnummer,
- 6.
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die Art der Verbindung zur maschinellen Anbindung des Versicherungsunternehmens und
- 7.
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die Bankverbindung.
(2) Bei der Beauftragung eines Auftragsverarbeiters
nach § 12 Absatz
3 hat das Versicherungsunternehmen der zentralen
Stelle auch von dem Auftragsverarbeiter die Daten nach
Absatz 1 Nummer 1
bis 6 und die Mandanten- oder
Institutionsnummer des Beteiligten beim Auftragsverarbeiter
anzuzeigen.
(3) 1Die am Verfahren
beteiligten Versicherungsunternehmen und die nach Absatz 2 benannten
Auftragsverarbeiter erhalten von der zentralen Stelle eine Kundennummer und ein
Passwort, die den Zugriff auf den geschützten Internetbereich der zentralen
Stelle ermöglichen.
2Zusätzlich teilt die zentrale Stelle die Bankverbindung mit, die für Rückzahlungen von Zulagen zu verwenden ist.
2Zusätzlich teilt die zentrale Stelle die Bankverbindung mit, die für Rückzahlungen von Zulagen zu verwenden ist.
(4) Jede Änderung der Daten nach den Absätzen 1 und 2 ist der zentralen Stelle von den am
Verfahren Beteiligten unter Angabe ihrer Kundennummer unverzüglich
anzuzeigen.
Geändert durch Art. 1 V v. 12.12.2018 I 2452
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026