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Luftverkehrsteuergesetz – LuftVStG
(1) 1Der
Steuerschuldner hat bis zum 10.
2Tag nach Ablauf des Kalendermonats, in dem die Steuer entstanden ist oder eine Steuerbefreiung nach § 5 in Anspruch genommen wurde, eine Steuererklärung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben, in der die Steuer für den Kalendermonat selbst berechnet wird (Steueranmeldung).
3Die Steuer wird am 20.
4Tag nach Ablauf des Kalendermonats der Entstehung fällig.
2Tag nach Ablauf des Kalendermonats, in dem die Steuer entstanden ist oder eine Steuerbefreiung nach § 5 in Anspruch genommen wurde, eine Steuererklärung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben, in der die Steuer für den Kalendermonat selbst berechnet wird (Steueranmeldung).
3Die Steuer wird am 20.
4Tag nach Ablauf des Kalendermonats der Entstehung fällig.
(2) (weggefallen)
(3) 1Wird nach
§ 7 Absatz
1 kein Antrag auf Registrierung gestellt, hat der
Steuerschuldner unverzüglich für jeden Abflug eine Steueranmeldung
abzugeben.
2Die Steuer ist sofort fällig.
2Die Steuer ist sofort fällig.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 18.6.2026 I Nr.
182
§ 5 Nr. 5 ist nach Maßgabe der Bek. v. 15.1.2013 I
81 mWv 1.11.2011 in Kraft getreten.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026