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Kryptomärkteaufsichtsgesetz – KMAG
(1) 1Besteht Gefahr für
die Erfüllung der Verpflichtungen eines Instituts, insbesondere für die
Sicherheit der dem Institut anvertrauten Vermögenswerte, oder besteht der
begründete Verdacht, dass eine wirksame Aufsicht über das Institut nicht
möglich ist, kann die Bundesanstalt zur Abwendung dieser Gefahr einstweilige
Maßnahmen treffen.
2Sie kann insbesondere
2Sie kann insbesondere
- 1.
-
Anweisungen für die Mitglieder des Leitungsorgans des Instituts erlassen,
- 2.
-
Inhabern und Mitgliedern des Leitungsorgans die Ausübung ihrer Tätigkeit untersagen oder beschränken,
- 3.
-
die Schließung des Instituts für den Verkehr mit der Kundschaft anordnen.
(2) Unter den Voraussetzungen des Absatzes 1 kann die
Bundesanstalt zur Vermeidung eines Insolvenzverfahrens oder zur Vermeidung des
Entzugs der Zulassung vorübergehend
- 1.
-
die Annahme von Geldern oder Kryptowerten von Kunden verbieten,
- 2.
-
ein Veräußerungs- und Zahlungsverbot an das Institut erlassen und
- 3.
-
die Entgegennahme von Zahlungen, die nicht zur Erfüllung von Verbindlichkeiten gegenüber dem Institut bestimmt sind, verbieten.
(3)
§ 46 Absatz 1 Satz 3
bis 6 sowie § 46c des
Kreditwesengesetzes gelten entsprechend.
(4) Die Absätze 1 bis 3 mit Ausnahme von
Absatz 2
Nummer 1 gelten nicht für
CRR-Kreditinstitute, E-Geld-Institute und Anbieter von
Kryptowerte-Dienstleistungen nach Artikel 59 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU)
2023/1114.
Zuletzt geändert durch Art. 21 G v. 25.3.2026 I
Nr. 81
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026