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Kernbrennstoffsteuergesetz – KernbrStG
(1) 1Der Steuerschuldner
hat für Kernbrennstoff, für den die Steuer nach § 5 Absatz 1
entstanden ist, bis zum 15.
2Tag des folgenden Monats eine Steuererklärung abzugeben und darin die Steuer selbst zu berechnen (Steueranmeldung).
3Die Steuer, die in einem Monat entstanden ist, ist am 25.
4Tag des folgenden Monats fällig.
2Tag des folgenden Monats eine Steuererklärung abzugeben und darin die Steuer selbst zu berechnen (Steueranmeldung).
3Die Steuer, die in einem Monat entstanden ist, ist am 25.
4Tag des folgenden Monats fällig.
(2) 1Für die Steuer, die
in der Zeit vom 1. bis 18. Dezember entstanden ist, hat der Steuerschuldner bis
zum 22. Dezember eine Steueranmeldung abzugeben.
2Die Steuer wird am 22. Dezember fällig.
3Für die Steuer, die in der Zeit vom 19. bis 31. Dezember entstanden ist, gilt Absatz 1 sinngemäß.
2Die Steuer wird am 22. Dezember fällig.
3Für die Steuer, die in der Zeit vom 19. bis 31. Dezember entstanden ist, gilt Absatz 1 sinngemäß.
(3) Für die nach §
5 entstehende Steuer kann das Hauptzollamt im Voraus
Sicherheit verlangen, wenn Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer erkennbar
sind.
Geändert durch Art. 240 V v. 31.8.2015 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026