753:
>
>
Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung – IZÜV
(1) 1Ist mit der
Errichtung, dem Betrieb oder der wesentlichen Änderung einer Industrieanlage
eine Gewässerbenutzung verbunden oder wird die Genehmigung einer Anlage nach
§ 60
Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 oder Nummer 3
des Wasserhaushaltsgesetzes
beantragt, so ist das Verfahren zur Erteilung einer Erlaubnis oder einer
Genehmigung nach den §§
3 bis 6 durchzuführen.
2Ist für die Gewässerbenutzung oder die Errichtung und den Betrieb einer Anlage nach § 60 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 oder Nummer 3 des Wasserhaushaltsgesetzes die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich, so ist die Umweltverträglichkeitsprüfung jeweils unselbständiger Bestandteil des Zulassungsverfahrens.
2Ist für die Gewässerbenutzung oder die Errichtung und den Betrieb einer Anlage nach § 60 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 oder Nummer 3 des Wasserhaushaltsgesetzes die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich, so ist die Umweltverträglichkeitsprüfung jeweils unselbständiger Bestandteil des Zulassungsverfahrens.
(2) 1Soweit für ein
Vorhaben nach Absatz
1 eine Zulassung nach dem Wasserhaushaltsgesetz sowie nach
anderen Gesetzen vorgeschrieben ist, ist eine vollständige Koordinierung der
Zulassungsverfahren sowie der Inhalts- und Nebenbestimmungen für das Vorhaben
sicherzustellen, um ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu
gewährleisten.
2Die für das Zulassungsverfahren nach dieser Verordnung zuständige Behörde hat mit den Behörden, die für die anderweitigen Verfahren zuständig sind, den von ihr beabsichtigten Inhalt der Zulassung frühzeitig zu erörtern und abzustimmen.
2Die für das Zulassungsverfahren nach dieser Verordnung zuständige Behörde hat mit den Behörden, die für die anderweitigen Verfahren zuständig sind, den von ihr beabsichtigten Inhalt der Zulassung frühzeitig zu erörtern und abzustimmen.
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 3.7.2024 I Nr.
225
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026