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Gesetz über die Verbindung der informationstechnischen Netze des Bundes und der Länder – Gesetz zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 4 des Grundgesetzes – – IT-NetzG
(1) 1Informationstechnische Netze im Sinne dieses
Gesetzes sind die Gesamtheit von Übertragungssystemen und gegebenenfalls
Vermittlungs- und Leitwegeinrichtungen sowie anderweitigen Ressourcen, die die
Übertragung von Signalen ermöglichen.
2Ausgenommen sind digitale Dienste nach § 1 Absatz 4 Nummer 1 des Digitale-Dienste-Gesetzes, Rundfunk sowie Sprechfunk- und Telefonnetze.
2Ausgenommen sind digitale Dienste nach § 1 Absatz 4 Nummer 1 des Digitale-Dienste-Gesetzes, Rundfunk sowie Sprechfunk- und Telefonnetze.
(2) 1Verbindungsnetz im
Sinne dieses Gesetzes ist das informationstechnische Netz, welches die
informationstechnischen Netze des Bundes und der Länder verbindet.
2Die Übergabepunkte zu den jeweils verbundenen Netzen werden gemeinsam vereinbart.
2Die Übergabepunkte zu den jeweils verbundenen Netzen werden gemeinsam vereinbart.
Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 19.7.2024 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026