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Integrationskursverordnung – IntV
(1) 1Das Bundesamt
entscheidet über den Zulassungsantrag nach Prüfung der eingereichten Unterlagen
und im Regelfall nach örtlicher Prüfung.
2Bei der Entscheidung über die Erteilung der Zulassung und ihre Dauer sind die nach § 19 gemachten Angaben und die Erfahrungen mit der bisherigen Kooperation des Trägers mit dem Bundesamt einschließlich bereits erfolgter Verkürzungen der Zulassungsdauer nach Absatz 2 Satz 4 zu berücksichtigen.
2Bei der Entscheidung über die Erteilung der Zulassung und ihre Dauer sind die nach § 19 gemachten Angaben und die Erfahrungen mit der bisherigen Kooperation des Trägers mit dem Bundesamt einschließlich bereits erfolgter Verkürzungen der Zulassungsdauer nach Absatz 2 Satz 4 zu berücksichtigen.
(2) 1Die Zulassung wird
durch ein Zertifikat „Zugelassener Träger zur Durchführung von
Integrationskursen nach dem Zuwanderungsgesetz“ bescheinigt.
2Sie wird für längstens fünf Jahre erteilt.
3Die Dauer der Zulassung wird anhand eines Punktesystems festgesetzt, das das Erreichen von Standards bei den in Absatz 1 genannten Kriterien abbildet.
4Zudem kann das Bundesamt die Dauer der Zulassung verkürzen, wenn eine vom Bundesamt festzulegende Vergütungsgrenze für die Lehrkräfte unterschritten wird.
2Sie wird für längstens fünf Jahre erteilt.
3Die Dauer der Zulassung wird anhand eines Punktesystems festgesetzt, das das Erreichen von Standards bei den in Absatz 1 genannten Kriterien abbildet.
4Zudem kann das Bundesamt die Dauer der Zulassung verkürzen, wenn eine vom Bundesamt festzulegende Vergütungsgrenze für die Lehrkräfte unterschritten wird.
(3) 1Wenn der Träger
eine Zertifizierung innerhalb der letzten drei Jahre vor Antragstellung
nachweist, die der Zertifizierung nach Absatz 2 gleichwertig ist, kann das
Bundesamt von den Anforderungen an die Zulassung nach § 19 absehen.
2Bei Wiederholungsanträgen kann das Bundesamt ein vereinfachtes Verfahren vorsehen.
2Bei Wiederholungsanträgen kann das Bundesamt ein vereinfachtes Verfahren vorsehen.
(4) Die Zulassung als Träger von Integrationskursen
für spezielle Zielgruppen (§ 13
Absatz 1) ist im Zertifikat für die Zulassung
gesondert zu bescheinigen.
(5) 1Bei der Erteilung
der Zulassung weist das Bundesamt den Träger auf die Rechte von angestellten
und freiberuflich tätigen Lehrkräften hin.
2Die Zulassung kann mit Auflagen erteilt werden, insbesondere zur Wochenstundenzahl der Kurse.
3Das Bundesamt ist berechtigt, zur Erfüllung seiner Aufgaben bei den Kursträgern Prüfungen durchzuführen, Unterlagen einzusehen und unangemeldet Kurse zu besuchen.
4Der Kursträger ist verpflichtet, dem Bundesamt auf Verlangen Auskünfte zu erteilen.
5Der Kursträger hat dem Bundesamt Änderungen, die Auswirkungen auf die Zulassung haben können, unverzüglich anzuzeigen.
6Der Kursträger ist verpflichtet, sein Kursangebot sowie verfügbare Kursplätze nach den Vorgaben des Bundesamtes zu veröffentlichen.
2Die Zulassung kann mit Auflagen erteilt werden, insbesondere zur Wochenstundenzahl der Kurse.
3Das Bundesamt ist berechtigt, zur Erfüllung seiner Aufgaben bei den Kursträgern Prüfungen durchzuführen, Unterlagen einzusehen und unangemeldet Kurse zu besuchen.
4Der Kursträger ist verpflichtet, dem Bundesamt auf Verlangen Auskünfte zu erteilen.
5Der Kursträger hat dem Bundesamt Änderungen, die Auswirkungen auf die Zulassung haben können, unverzüglich anzuzeigen.
6Der Kursträger ist verpflichtet, sein Kursangebot sowie verfügbare Kursplätze nach den Vorgaben des Bundesamtes zu veröffentlichen.
(6) 1Das Bundesamt
setzt nach Ermittlung der bundesweiten Preisentwicklung angemessene, den
Grundsätzen der Sachgerechtigkeit und Wirtschaftlichkeit genügende
Kostenerstattungssätze fest.
2Einzelheiten regelt das Bundesamt in einer Abrechnungsrichtlinie.
2Einzelheiten regelt das Bundesamt in einer Abrechnungsrichtlinie.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 22.7.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026