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Grundsteuergesetz – GrStG
(1) 1Die Grundsteuer
ist zu erlassen
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für Grundbesitz oder Teile von Grundbesitz, dessen Erhaltung wegen seiner Bedeutung für Kunst, Geschichte, Wissenschaft oder Naturschutz im öffentlichen Interesse liegt, wenn die erzielten Einnahmen und die sonstigen Vorteile (Rohertrag) in der Regel unter den jährlichen Kosten liegen. 2Bei Park- und Gartenanlagen von geschichtlichem Wert ist der Erlaß von der weiteren Voraussetzung abhängig, daß sie in dem billigerweise zu fordernden Umfang der Öffentlichkeit zugänglich gemacht sind;
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für öffentliche Grünanlagen, Spiel- und Sportplätze, wenn die jährlichen Kosten in der Regel den Rohertrag übersteigen.
(2) 1Ist der Rohertrag
für Grundbesitz, in dessen Gebäuden Gegenstände von wissenschaftlicher,
künstlerischer oder geschichtlicher Bedeutung, insbesondere Sammlungen oder
Bibliotheken, dem Zweck der Forschung oder Volksbildung nutzbar gemacht sind,
durch die Benutzung zu den genannten Zwecken nachhaltig gemindert, so ist von
der Grundsteuer der Hundertsatz zu erlassen, um den der Rohertrag gemindert
ist.
2Das gilt nur, wenn die wissenschaftliche, künstlerische oder geschichtliche Bedeutung der untergebrachten Gegenstände durch die Landesregierung oder die von ihr beauftragte Stelle anerkannt ist.
2Das gilt nur, wenn die wissenschaftliche, künstlerische oder geschichtliche Bedeutung der untergebrachten Gegenstände durch die Landesregierung oder die von ihr beauftragte Stelle anerkannt ist.
Zuletzt geändert durch Art. 32 G v. 2.12.2024 I
Nr. 387
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026