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Geologiedatengesetz – GeolDG
§ 21 Öffentliche
Bereitstellung geologischer Daten in analoger Form anlässlich eines
Zugangsbegehrens anchor
(1) 1Hat die zuständige
Behörde zu dem Zeitpunkt, zu dem sie analoge Daten öffentlich bereitstellen
müsste, noch nicht geprüft, ob Beschränkungsgründe nach den §§ 31 und 32 oder nach spezialgesetzlichen
Veröffentlichungsvorschriften vorliegen, und kann sie deshalb lediglich analog
vorhandene geologische Daten anlässlich eines Zugangsbegehrens nicht öffentlich
bereitstellen, so hat die zuständige Behörde die Prüfung innerhalb eines Monats
nach dem Zugangsbegehren nachzuholen und die Daten, für die keine
Beschränkungsgründe nach den §§
31 und 32
oder nach spezialgesetzlichen Veröffentlichungsvorschriften vorliegen,
öffentlich bereitzustellen.
2Satz 1 ist entsprechend für geologische Fach- und Bewertungsdaten anzuwenden, auf deren Übermittlung die zuständige Behörde nach § 11 Absatz 2 verzichtet hat.
2Satz 1 ist entsprechend für geologische Fach- und Bewertungsdaten anzuwenden, auf deren Übermittlung die zuständige Behörde nach § 11 Absatz 2 verzichtet hat.
(2) 1Soweit die
analogen Daten derart umfangreich und komplex sind, dass die Frist des
Absatzes
1 nicht eingehalten werden kann, kann der Zeitraum für die
Prüfung mit Zustimmung der zuständigen Aufsichtsbehörde auf insgesamt zwei
Monate verlängert werden.
2Die zugangsbegehrende Person ist über die Geltung der längeren Frist innerhalb eines Monats ab ihrem Zugangsbegehren zu unterrichten; dabei sind die Gründe für die Verlängerung der Frist anzugeben.
2Die zugangsbegehrende Person ist über die Geltung der längeren Frist innerhalb eines Monats ab ihrem Zugangsbegehren zu unterrichten; dabei sind die Gründe für die Verlängerung der Frist anzugeben.
Ersetzt G 750-1 v. 4.12.1934 I 1223 (LagerstG) und
V 750-1-1 v. 14.12.1934 I 1261 (LagerstGDV)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026