GeolDG – Gesetze mit Links

Gesetz zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben

Eingangsformel anchor

Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften anchor

§ 1 Zweck des Gesetzes anchor

§ 2 Sachlicher und räumlicher Anwendungsbereich anchor

§ 3 Begriffsbestimmungen anchor

§ 4 Anwendung des Geodatenzugangsgesetzes und des Umweltinformationsgesetzes anchor

Kapitel 2 Aufgaben und Befugnisse der zuständigen Behörde anchor

§ 5 Aufgaben der zuständigen Behörde anchor

§ 6 Betretensrecht für die staatliche geologische Landesaufnahme; Betretensrecht zur Verhütung geologischer Gefahren; Zutritt zu geologischen Untersuchungen Dritter anchor

§ 7 Wiederherstellungspflicht und Haftung anchor

Kapitel 3 Übermittlung geologischer Daten an die zuständige Behörde anchor

Abschnitt 1 Anzeige geologischer Untersuchungen; Übermittlung geologischer Daten anchor

§ 8 Anzeige geologischer Untersuchungen und Übermittlung von Nachweisdaten an die zuständige Behörde anchor

§ 9 Übermittlung von Fachdaten geologischer Untersuchungen an die zuständige Behörde anchor

§ 10 Übermittlung von Bewertungsdaten geologischer Untersuchungen an die zuständige Behörde anchor

§ 11 Einschränkung von Anzeige- und Übermittlungspflichten; Vorhaltung geologischer Daten bei übermittlungsverpflichteten Personen; Verlängerung von Übermittlungsfristen anchor

§ 12 Nachträgliche Anforderung nichtstaatlicher Fachdaten anchor

§ 13 Pflichten vor Entledigung von Proben und Löschung von Daten anchor

Abschnitt 2 Anzeige- und übermittlungsverpflichtete Personen, Frist und Form für die Übermittlung anchor

§ 14 Anzeige- und übermittlungsverpflichtete Personen anchor

§ 15 Abschluss einer geologischen Untersuchung; Beginn der Übermittlungsfrist; Einhaltung der Anzeige- und Übermittlungsfristen anchor

§ 16 Datenformat anchor

§ 17 Kennzeichnung von Daten anchor

Kapitel 4 Öffentliche Bereitstellung geologischer Daten und Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben anchor

Abschnitt 1 Öffentliche Bereitstellung geologischer Daten und Zugang zu bereitgestellten Daten anchor

Unterabschnitt 1 Allgemeine Regeln für die öffentliche Bereitstellung anchor

§ 18 Öffentliche Bereitstellung geologischer Daten; anderweitige Ansprüche auf Informationszugang anchor

§ 19 Öffentliche Bereitstellung nach den Anforderungen des Geodatenzugangsgesetzes; analoge Bereitstellung anchor

§ 20 Zugang zu öffentlich bereitgestellten geologischen Daten im Rahmen gewerblicher Tätigkeiten anchor

§ 21 Öffentliche Bereitstellung geologischer Daten in analoger Form anlässlich eines Zugangsbegehrens anchor

§ 22 Hinweise auf geologische Daten in Geodatendiensten anchor

Unterabschnitt 2 Öffentliche Bereitstellung staatlicher geologischer Daten anchor

§ 23 Öffentliche Bereitstellung staatlicher geologischer Daten der zuständigen Behörde anchor

§ 24 Öffentliche Bereitstellung übermittelter staatlicher geologischer Daten anchor

§ 25 Inhaberlose Daten anchor

Unterabschnitt 3 Öffentliche Bereitstellung nichtstaatlicher geologischer Daten anchor

§ 26 Öffentliche Bereitstellung nichtstaatlicher Nachweisdaten nach § 8 anchor

§ 27 Öffentliche Bereitstellung nichtstaatlicher Fachdaten nach § 9 anchor

§ 28 Schutz nichtstaatlicher Bewertungsdaten nach § 10 sowie nachträglich angeforderter nichtstaatlicher Fachdaten nach § 12 anchor

§ 29 Öffentliche Bereitstellung nichtstaatlicher geologischer Daten, die vor dem 30. Juni 2020 an die zuständige Behörde übermittelt worden sind anchor

§ 30 Einwilligung des Dateninhabers anchor

Abschnitt 2 Beschränkung der öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten anchor

§ 31 Schutz öffentlicher Belange anchor

§ 32 Schutz sonstiger Belange bei verbundenen Daten anchor

Abschnitt 3 Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben anchor

§ 33 Zurverfügungstellung geologischer Daten für öffentliche Aufgaben anchor

§ 34 Erweiterte öffentliche Bereitstellung geologischer Daten anchor

§ 35 Erweiterte öffentliche Bereitstellung geologischer Daten im Standortauswahlverfahren; wissenschaftliche Beratung zur Einsicht in nicht öffentlich bereitgestellte Daten, Bereitstellung und Einsicht im Datenraum anchor

Kapitel 5 Schlussbestimmungen anchor

§ 36 Anordnungsbefugnis anchor

§ 37 Zuständige Behörden; Überwachung anchor

§ 38 Verordnungsermächtigung; Ausschluss abweichenden Landesrechts anchor

§ 39 Bußgeldvorschriften anchor

§ 40 Inkrafttreten, Außerkrafttreten anchor

Geologiedatengesetz – GeolDG

Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)