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Gebrauchsmusterverordnung – GebrMV
(1) 1Die Zeichnungen
sind auf Blättern mit folgenden Mindesträndern auszuführen:
Die für die Abbildungen benutzte Fläche darf 26,2 Zentimeter x 17 Zentimeter nicht überschreiten.
| Oberer Rand | 2,5 Zentimeter, |
| linker Seitenrand | 2,5 Zentimeter, |
| rechter Seitenrand | 1,5 Zentimeter, |
| unterer Rand | 1 Zentimeter. |
Die für die Abbildungen benutzte Fläche darf 26,2 Zentimeter x 17 Zentimeter nicht überschreiten.
(2) 1Ein Zeichnungsblatt
kann mehrere Zeichnungen (Figuren) enthalten.
2Sie sollen ohne Platzverschwendung, aber eindeutig voneinander getrennt und möglichst in Hochformat angeordnet und mit arabischen Ziffern fortlaufend nummeriert werden.
3Den Stand der Technik betreffende Zeichnungen, die dem Verständnis der Erfindung dienen, sind zulässig; sie müssen jedoch deutlich mit dem Vermerk "Stand der Technik" gekennzeichnet sein.
2Sie sollen ohne Platzverschwendung, aber eindeutig voneinander getrennt und möglichst in Hochformat angeordnet und mit arabischen Ziffern fortlaufend nummeriert werden.
3Den Stand der Technik betreffende Zeichnungen, die dem Verständnis der Erfindung dienen, sind zulässig; sie müssen jedoch deutlich mit dem Vermerk "Stand der Technik" gekennzeichnet sein.
(3) 1Zur Darstellung der
Erfindung können neben Ansichten und Schnittzeichnungen auch perspektivische
Ansichten oder Explosionsdarstellungen verwendet werden.
2Querschnitte sind durch Schraffierungen kenntlich zu machen, die die Erkennbarkeit der Bezugszeichen und Führungslinien nicht beeinträchtigen dürfen.
2Querschnitte sind durch Schraffierungen kenntlich zu machen, die die Erkennbarkeit der Bezugszeichen und Führungslinien nicht beeinträchtigen dürfen.
(4) 1Die Linien der
Zeichnungen sollen nicht freihändig, sondern mit Zeichengeräten gezogen
werden.
2Die für die Zeichnungen verwendeten Ziffern und Buchstaben müssen mindestens 0,32 Zentimeter hoch sein.
3Für die Beschriftung der Zeichnungen sind lateinische und, soweit in der Technik üblich, andere Buchstaben zu verwenden.
2Die für die Zeichnungen verwendeten Ziffern und Buchstaben müssen mindestens 0,32 Zentimeter hoch sein.
3Für die Beschriftung der Zeichnungen sind lateinische und, soweit in der Technik üblich, andere Buchstaben zu verwenden.
(5) 1Die Zeichnungen
sollen mit Bezugszeichen versehen werden, die in der Beschreibung und/oder in
den Schutzansprüchen erläutert worden sind.
2Gleiche Teile müssen in allen Abbildungen gleiche Bezugszeichen erhalten, die mit den Bezugszeichen in der Beschreibung und den Schutzansprüchen übereinstimmen müssen.
2Gleiche Teile müssen in allen Abbildungen gleiche Bezugszeichen erhalten, die mit den Bezugszeichen in der Beschreibung und den Schutzansprüchen übereinstimmen müssen.
(6) Die Zeichnungen dürfen keine Erläuterungen
enthalten; ausgenommen sind kurze unentbehrliche Angaben wie "Wasser", "Dampf",
"offen", "zu", "Schnitt nach A-B" sowie in elektrischen Schaltplänen und
Blockschaltbildern kurze Stichworte, die für das Verständnis notwendig
sind.
Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 14.6.2022 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026