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Deponieverordnung – DepV
(1) Die zuständige Behörde hat durch geeignete
Maßnahmen zu überwachen, dass die Deponie im Einklang mit den umweltbezogenen
Bestimmungen der behördlichen Entscheidung nach § 21 errichtet, betrieben und
stillgelegt wird.
(2) 1Die zuständige
Behörde hat die behördlichen Entscheidungen nach § 21 alle vier Jahre darauf zu
überprüfen, ob zur Einhaltung des Standes der Technik im Sinne des § 3 Absatz 28
des
Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie der in
§ 36 Absatz 1 Nummer 1 bis
3 und
5
des
Kreislaufwirtschaftsgesetzes genannten Anforderungen
weitere Bedingungen, Auflagen oder Befristungen angeordnet oder bestehende
geändert werden müssen.
2Die zuständige Behörde nimmt Prüfungen entsprechend Satz 1 sowie Anordnungen oder Änderungen der behördlichen Entscheidungen vor, soweit die von der Deponie verursachten Beeinträchtigungen des Wohls der Allgemeinheit, die Betriebssicherheit oder neue umweltrechtliche Vorschriften dies erfordern.
2Die zuständige Behörde nimmt Prüfungen entsprechend Satz 1 sowie Anordnungen oder Änderungen der behördlichen Entscheidungen vor, soweit die von der Deponie verursachten Beeinträchtigungen des Wohls der Allgemeinheit, die Betriebssicherheit oder neue umweltrechtliche Vorschriften dies erfordern.
Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 3.7.2024 I Nr.
225
Änderung durch Art. 18 G v. 22.7.2026 I Nr. 224
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026