Bundesschienenwegeausbaugesetz – BSWAG
(1) 1In den Bedarfsplan
sollen insbesondere aufgenommen werden Schienenverkehrsstrecken des Fern- und
Nahverkehrs, Schienenverkehrsknoten und Schienenverkehrsanlagen, die dem
kombinierten Verkehr Schiene/Straße/Wasserstraße sowie der direkten Verknüpfung
von Fernverkehrsstrecken mit internationalen Verkehrsflughäfen dienen.
2Zu den Ausbaumaßnahmen können auch Maßnahmen zur Elektrifizierung an bestehenden Schienenstrecken der Eisenbahnen des Bundes gehören.
2Zu den Ausbaumaßnahmen können auch Maßnahmen zur Elektrifizierung an bestehenden Schienenstrecken der Eisenbahnen des Bundes gehören.
(2) 1Der Bedarfsplan für
die Bundesschienenwege und die entsprechenden Pläne für andere Verkehrsträger
sind im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung aufeinander abzustimmen.
2Hierbei sind auch Ausbaupläne für den europäischen Eisenbahnverkehr und kombinierten Verkehr, Belange des Umweltschutzes und Zielsetzungen der Raumplanung angemessen zu berücksichtigen.
2Hierbei sind auch Ausbaupläne für den europäischen Eisenbahnverkehr und kombinierten Verkehr, Belange des Umweltschutzes und Zielsetzungen der Raumplanung angemessen zu berücksichtigen.
(3) Für Maßnahmen, die der Erhöhung der Netzresilienz
bei einem Vorhaben des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege dienen, hat das
Bundesministerium für Verkehr die Modalitäten für das anzuwendende Verfahren
des Nachweises der Wirtschaftlichkeit festzulegen.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 3.7.2024 I Nr.
224
Änderung durch Art. 2 G v. 22.7.2026 I Nr. 224
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026