Bundesschienenwegeausbaugesetz – BSWAG
(1) Der Ausbau erfolgt nach Stufen, die im Bedarfsplan
vorgesehen sind, und nach Maßgabe der §§ 8 bis 11.
(2) Einzelne Baumaßnahmen, die nicht in den
Bedarfsplan aufgenommen worden sind, bleiben unberührt; sie sind auf die
Baumaßnahmen abzustimmen, die auf der Grundlage des Bedarfsplans ausgeführt
werden sollen.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 3.7.2024 I Nr.
224
Änderung durch Art. 2 G v. 22.7.2026 I Nr. 224
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026